Kommentar über Politik in Zeiten von Corona Deutschland präsentiert sich als Masken-Flickenteppich

Was ist in Zeiten von Corona richtig, was ist falsch? Die Debatte über den Sinn oder Unsinn einer Maskenpflicht demonstriert, wie schwer eine Entscheidung ist, meint Hans-Ulrich Brandt.
22.04.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Deutschland präsentiert sich als Masken-Flickenteppich
Von Hans-Ulrich Brandt

Erst rieten die meisten Experten davon ab, einige sprachen sogar von einer kontraproduktiven Wirkung. Inzwischen werden sie wieder empfohlen, in einzelnen Bundesländern sind sie sogar schon vorgeschrieben. Die Rede ist von Gesichtsmasken zum Schutz vor Corona.

Das unterschiedliche Vorgehen von Bund und Ländern stiftet in dieser an Gewissheiten ohnehin armen Zeit zusätzliche Verwirrung. Deutschland präsentiert sich als Masken-Flickenteppich. Während es die staatliche Obrigkeit in Berlin bei einer dringenden Empfehlung belässt, schießen Landesfürsten quer und ordnen Vollzug an. So gilt in Sachsen bereits seit Anfang dieser Woche eine Maskenpflicht in Geschäften und im Nahverkehr. Baden-Württemberg zieht am heutigen Mittwoch nach, Sachsen-Anhalt will Donnerstag folgen, danach Thüringen.

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Am kommenden Montag machen Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Hamburg mit, Schleswig-Holstein zwei Tage später. Hessen will auch eine Maskenpflicht einführen, diskutiert aber noch, ab wann. In Bremen und Niedersachsen hingegen soll es beim Prinzip Freiwilligkeit bleiben. Ebenso in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, obwohl, nicht in Potsdam. In der Landeshauptstadt gilt ab Montag Maskenpflicht.

Noch Fragen? Es ist ein totales Entscheidungswirrwarr. Ironisch könnte man anmerken: Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass der Föderalismus in Deutschland wirklich funktioniert – hier ist er. Er funktioniert prächtig, wenn er sich auch nicht immer in gewünschter Weise manifestiert. Aber ist das jetzt wirklich entscheidend? Stellt sich nicht viel mehr die Frage: Nach welchen nachvollziehbaren Kriterien kann überhaupt entschieden werden? Die Debatte über den Sinn oder Unsinn einer Maskenpflicht demonstriert, wie schwer das ist.

Richtiges oder falsches Handeln

Was ist richtig, was falsch? Seit dem Ausbruch der Pandemie geht es darum, darauf Antworten zu finden. Die Virologen liefern mit ihren Forschungen zwar den unerlässlichen wissenschaftlichen Unterbau, die Entscheidungen daraus aber muss die Politik ableiten. Und sie muss dies nicht nur schnell tun, sondern sich daran messen lassen. Die Zahl der Neuinfektionen und Corona-Toten ist ein unwiderlegbarer Faktor für richtiges oder falsches Handeln.

Politik wird quasi messbar, dabei ist doch gerade in Zeiten von Corona nichts so trügerisch wie die Wahrheit von gestern. Wieder zeigt sich das am Beispiel der Masken. Noch Ende März hielt das Robert-Koch-Institut das „vorsorgliche Tragen“ in der Öffentlichkeit für nicht empfehlenswert. Inzwischen verweisen die dortigen Experten auf neue Studien, die nun doch einen positiven Effekt darin sehen. Also Kommando zurück, die Wissenschaft ist einen Schritt weiter.

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Verstummt sind damit die Zweifel an der generellen Wirksamkeit von Masken dennoch nicht. Und: Allein für Deutschland würden nach Berechnungen der Bundesregierung pro Jahr bis zu zwölf Milliarden Stück notwendig. Was heißt das nun für die Politik? Nur empfehlen oder vorschreiben? Und so ist es bei fast allen Maßnahmen, über die jetzt entschieden werden muss, um die Ausbreitung der Pandemie zu verlangsamen. Alle drängeln, alle verlangen klare Vorgaben – den einzig richtigen Weg aber gibt es nicht.

Gehen Italien oder Frankreich professioneller mit der Corona-Krise um?

Ist der Föderalismus also eine politische Experimentierstube? Ein wenig schon. Doch statt über ihn zu meckern, sollte ruhig einmal darüber nachgedacht werden, was wäre, wenn wir ihn nicht hätten. Gehen Italien oder Frankreich etwa professioneller mit der Corona-Krise um? Das Gegenteil ist der Fall. Dort wird öffentlich darüber diskutiert, wie es kommt, dass Deutschland viel besser mit der Pandemie klarkommt.

So schlecht ist unser Krisenmanagement demnach nicht, auch wenn es umstrittene Regelungen gibt. Warum denn nur Geschäfte mit weniger als 800 Quadratmetern geöffnet werden dürften, wurde der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann vergangene Woche gefragt. Das sei doch ungerecht. Der antwortete mit einem Schmunzeln: „So ein Virus ist nun halt mal nicht gerecht.“ Um es klar zu sagen: Der Politik muss auch in Zeiten von Corona genau auf die Finger geschaut werden. Allzu besserwisserisch sollte man dabei aber fairerweise nicht sein, denn niemand kann sagen, welcher Weg wirklich der beste ist.

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