Dorothee Bär macht als neue Staatsministerin Werbung für Themen, die jedem nutzen sollen Das Gesicht der Digitalisierung

Berlin. Das Kino „Kosmos“ an der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain war einst das größte Erstaufführungskino der DDR. Bis zur Wende 1989 feierten hier zahlreiche Filme Premiere.
21.03.2018, 00:00
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Das Gesicht der Digitalisierung
Von Melanie Reinsch

Berlin. Das Kino „Kosmos“ an der Karl-Marx-Allee in Berlin-Friedrichshain war einst das größte Erstaufführungskino der DDR. Bis zur Wende 1989 feierten hier zahlreiche Filme Premiere. Dorothee Bär, die neue Staatsministerin für Digitalisierung, hätte sich also hier im ehemaligen Premierenkino kaum einen besseren Ort für ihre eigene erste offizielle Rede in ihrem neuen Amt wünschen können. Auch wenn das ehemalige Kino schon seit 2005 nicht mehr für Filmvorführungen genutzt wird, seine Geschichte lebt noch immer in den Sälen, die inzwischen als Veranstaltungsräume genutzt werden. Seit Dienstag tagt hier der Fachkongress „Digitaler Staat“.

Experten sollen beraten und diskutieren, wie man Deutschland – den Ort, die Stadt, die Kommune, die Verwaltung – digitaler gestalten und damit fit für die Zukunft machen kann. Doch zunächst einmal dürfen sich die Teilnehmer zurücklehnen und sich in den lilafarbenen Kinosesseln von Bär inspirieren lassen. Für den Kongress hätte es nicht passender sein können, als die Fachtagung von der neuen Staatsministerin eröffnen zu lassen: Es ist eine Frau, die in den noch verbleibenden dreieinhalb Jahren der neuen Legislaturperiode, der Digitalisierung in Deutschland ein Gesicht geben soll. Dass es so einen Posten überhaupt gibt, war lange nicht absehbar.

Ein eigenes Ministerium hat die 39-jährige CSU-Politikerin allerdings nicht bekommen. Bär soll aber im Kanzleramt die Fäden zusammenhalten. Das bedeutet: Sie muss rund 500 Mitarbeiter, die in 14 Ministerien an Digitalisierungsthemen arbeiten, koordinieren – ohne eigenes Personal und ohne eigene finanzielle Mittel. Dorothee Bär nimmt ihre neue Aufgabe ernst. Über Visionen wolle sie heute reden, sagt sie, „aber nicht, wie jetzt einige vermuten, über Flugtaxis“. Für die Idee hat Bär vor rund zwei Wochen Spott geerntet, als sie in einem Interview erklärt hatte, dass man auch über andere Möglichkeiten des autonomen Fahrens nachdenken müsse. Dabei ist der Vorschlag längst nicht so abwegig, wie manche annehmen. In Dubai sind schon im vergangenen Jahr die ersten Flugtaxis im Testflug gestartet. Doch darum geht es auf der Fachtagung nicht.

„Jeder Bürger und jede Bürgerin soll nach dieser Legislaturperiode nachweislich merken, dass sein Leben in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens wesentlich entspannter geworden ist“, sagt Bär. Jede Familie solle die „Vorteile der Digitalisierung hautnah“ spüren können. „Die Zeit drängt“, man könne nicht sagen, dass nichts passiert sei. Aber es sei zu wenig passiert, so Bär. „Alles was wir nun anpacken, ist mindestens eine Legislaturperiode zu spät angepackt worden. Die Digitalisierung in der Wirtschaft, der Gesellschaft und Politik hat zu einer kontinuierlichen Beschleunigung geführt. Da darf die Verwaltung nicht zurückstehen“, betont die Staatsministerin weiter. Einer der Hauptschwerpunkte sei daher das Thema Bürgerportal. Das sei zwar nicht „sexy“, aber hier könne jeder Bürger den Vorteil der Digitalisierung selbst spüren, erklärt.

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf ein sogenanntes digitales Bürgerportal geeinigt. Es soll alle Verwaltungsdienstleistungen elektronisch verfügbar machen, sie miteinander vernetzen und das persönliche Erscheinen auf Ämtern oder die analoge Unterschrift in vielen Fällen überflüssig machen. Über ein Bürgerkonto soll jeder Einblick bekommen, welche Daten dem Staat vorliegen oder welche Behörde darauf Zugriff genommen hat. In der Praxis soll das dann so aussehen: Man braucht dann nicht mehr drei Monate auf einen Termin zu warten, um das Kindergeld zu beantragen, die Geburtsurkunde soll sofort digital verfügbar sein, den Wohnort soll man online ändern, den Pass ebenfalls ohne persönliches Erscheinen in Auftrag geben, ein Unternehmen innerhalb von 48 Stunden gründen können. „Einfach und sicher“, so Bär, solle dieses Bürgerkonto sein, „wir wollen das Leben der Bürgerinnen und Bürger komfortabler machen“.

Die Menschen bekämen aber täglich gesagt, was die Digitalisierung für negative Auswirkungen habe, dass „ihre Daten überall herumschwirren und jeder Zugang“ habe. „Ich bin sehr für Datenschutz. Darum geht es nicht“, sagt Bär, aber man müsse den Menschen die Ängste nehmen, ihnen erklären, was mit den Daten geschehe und dass die Digitalisierung für jeden einzelnen etwas bringe. Leidenschaft und Optimismus erwarte sie. „Und ich will keinen hören, der sagt, dass es nicht geht.“

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