Einmal angenommen, es käme in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges zu einem Zwischenfall in einem Atomkraftwerk. Deutschland wäre darauf schlechter vorbereitet als seinerzeit beim GAU von Tschernobyl. Das sagt Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes und damit Deutschlands oberster Feuerwehrmann. Herr Banse, Deutschland rüstet die Bundeswehr massiv auf, um besser auf mögliche Konflikte vorbereitet zu sein. Aber wie steht es eigentlich um den Schutz im Innern im Kriegsfall?
Karl-Heinz Banse: Auch die Feuerwehren müssen aufgerüstet werden. Prinzipiell ist die Ausstattung gut. Aber das gilt mit Blick auf Einsatzszenarien in Friedenszeiten. Für den Kriegsfall oder sehr große Naturkatastrophen gilt das nicht. Der Zivilschutz muss gestärkt werden. Bis zum Fall der Mauer waren wir in Sachen Zivilschutz gut ausgestattet in Deutschland. Danach wurde viel abgeschafft oder nicht erneuert, was nicht mehr notwendig schien. Die Zeiten haben sich gewandelt. Wir müssen die Feuerwehren wieder hochrüsten.
Wo sehen Sie denn Defizite in Sachen Ausstattung?
Besonders bei der Abwehr von chemischen, biologischen oder radiologischen Gefahren sehe ich Nachbesserungsbedarf. Da sind wir nicht auf dem Stand, auf dem wir sein müssten. Dabei geht es ja nicht mal um den Einsatz solcher Waffen in Deutschland. Nehmen wir an, es kommt im Zuge der Kriegshandlungen in der Ukraine zu einem Störfall in einem der dortigen Atomkraftwerke, dann können Szenarien eintreten, die Tschernobyl noch übertreffen. Beim GAU in Tschernobyl waren wir für die Abwehr radioaktiver Gefahren besser ausgestattet, als wir es heute sind. Da müssen wir wieder hochrüsten.
Inwieweit spielen Feuerwehren bei den Aufrüstungsdebatten eine Rolle?
Die Feuerwehren spielen beim sogenannten Operationsplan Deutschland eine wichtige Rolle. Was wäre, wenn die Bundesrepublik angegriffen wird? Wer verteidigt? Wer kann wo helfen? Das wird derzeit erhoben. Der Datenschutz steht uns da im Weg. Es gibt keine Gesamtübersicht, wer wo aktiv ist, also beispielsweise als Reservist und bei der Freiwilligen Feuerwehr. Das wäre aber wichtig zu wissen, um einen Gesamtüberblick über die verfügbaren Kräfte für den Ernstfall zu bekommen.
Und finanziell?
Im Zuge der Aufrüstung und des Fünf-Prozent-Ziels für Rüstungsausgaben sehe ich da gute Möglichkeiten, dass auch die Feuerwehren profitieren. Die Feuerwehr hat über eine Million Einsatzkräfte in Deutschland. Das sollte bei den geplanten Ausgaben entsprechend berücksichtigt werden. Wir sind das Rückgrat des Bevölkerungsschutzes.
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird diskutiert. Schlecht für die Feuerwehren, weil ihnen Kräfte entzogen werden?
Das sehe ich nicht so. Ich würde eine Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßen. Mein Vorschlag: Wer keinen Dienst an der Waffe leisten möchte, könnte sich beispielsweise verpflichten, bei einer Freiwilligen Feuerwehr mitzumachen. Ein Zeitraum von sieben Jahren wäre denkbar, ein Jahr wäre zu kurz, so lange dauert allein schon die Ausbildung. Ein vergleichbares Konzept gab es früher schon für die Freiwilligen Feuerwehren, aber auch für das Technische Hilfswerk. Das sollte im Zuge der neuen Wehrpflicht wieder eingeführt werden.
Das Gespräch führte Dirk Fisser.
Feuerwehr-Präsident Karl-Heinz Banse hält die Ausstattung der Feuerwehren für prinzipiell gut - das gelte aber nur mit Blick auf Einsatzszenarien in Friedenszeiten.
