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Kommentar über den US-Senat Wichtiger Doppelsieg

Knapp zwei Monate nach der Wahl Joe Bidens ins Weiße Haus schreibt der Südstaat Georgia erneut Geschichte. Der mutmaßliche Doppelsieg der Demokraten verschiebt das Machtgefüge in den USA, meint Thomas Spang.
07.01.2021, 05:00 Uhr
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Wichtiger Doppelsieg
Von Thomas Spang

Vielleicht spielt Joe Biden bei seiner Amtseinführung den von Ray Charles zum Erfolgshit gemachten Song aus den 1930er-Jahren „Georgia on my Mind“. Angemessen wäre es, nach dem, was der 46. Präsident dem Südstaat zu verdanken hat. Genauer gesagt den afroamerikanischen Wähler dort, die in Rekordzahl wählen gingen.

Im November verhalfen sie Biden zum ersten Wahlsieg eines demokratischen Präsidentschaftskandidaten seit Bill Clinton. Bei den Stichwahlen zum Senat drehten sie mit einem so gut wie sicheren Doppelsieg Raphael Warnocks und Jon Ossoffs die Mehrheit in der bisher von den Republikanern gehaltenen Kammer.

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Die Demokraten kontrollieren nun die Agenda des Senats, bestimmen, welche Gesetze zur Abstimmung kommen und bestellen die Spitzen der wichtigen Ausschüsse.

Die Präsidentschaft Bidens erhält damit ein anderes Gesicht. Biden bekommt sein Kabinett problemlos bestätigt, kann Richter benennen und allem voran echte Reformen auf dem Gesetzesweg beschließen.

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