Kommentar über Urheberrecht im Netz Kunst kostet auch im Internet

Das neue EU-Urheberrecht ist kein Angriff auf die Freiheit des Netzes. Es schafft eine sichere Rechtsgrundlage für alle, die sich in diesem Netz bewegen, meint unser Redakteur Michael Lambek.
14.03.2019, 22:13
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Kunst kostet auch im Internet
Von Michael Lambek

So viel Aufmerksamkeit für die Arbeit des Europäischen Parlaments war selten: Während Brüssel versucht, das gute alte Urheberrecht ins digitale Zeitalter zu übersetzen, steht das Netz kopf, kommt es zu spontanen Demonstrationen und Kundgebungen, schwillt die Flut der Protestnoten von Netzaktivisten, Piraten, Youtubern und anderen täglich an. Dabei geht es nur am Rande um das Leistungsschutzrecht, das Verlagen die Möglichkeit eröffnen soll, von Plattformen wie Google-News Geld zu verlangen, wenn sie Presseartikel nutzen. Die Seele der Netzgemeinde kocht über wegen der künftigen Haftungsregeln von Netzbetreibern.

Dabei erfindet die Politik nicht einmal etwas Neues. Es geht um das noch immer gültige grundlegende Prinzip: Der Urheber, sei er Autor, Komponist, Programmierer oder irgendein anderer Werkproduzent, hat das Recht, über die Verwertung seines Werkes zu entscheiden. Genau dies wird ihm allerdings durch die schöne neue Digitalwelt ausgesprochen schwer gemacht.

Die Dimension ist beträchtlich

Filme, Texte, Bilder, Musik – all das ist im Internet unkompliziert und in großen Mengen zu haben. Google, Youtube, Instagram und andere Plattformen machen es möglich, und Millionen Nutzer laden hoch, was immer ihnen sehens-, hörens- oder lesenswert erscheint. Es kostet nichts außer Zeit, all dies zu konsumieren und wieder und wieder zu teilen.

Die Dimension ist beträchtlich: In 91 Ländern werden allein bei Youtube in jeder Minute 400 Stunden Videomaterial hochgeladen. Jeden Tag werden eine Milliarde Stunden Youtube-Videos angesehen – mehr als auf Netflix und Facebook zusammen. Was da an unvorstellbaren Materialmengen verbreitet und einem Millionenpublikum zugänglich gemacht wird, bringt auf der anderen Seite einer Vielzahl von Kunstschaffenden nichts ein. Sie werden um den Lohn für ihre Arbeit geprellt. Die Rechtsverfolgung der Urheberrechtsverletzungen ist wegen der Vielzahl der Plattformnutzer und der Anonymität des Netzes unrealistisch. Aus eben diesem Grund ist der Gesetzgeber über viele Jahre nicht tätig geworden.

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Auch die Reform, über die nun Anfang April endgültig im EU-Parlament abgestimmt werden soll, lässt die Nutzer als eigentliche Verursacher der Urheberrechtsverletzungen außen vor. Sie nimmt die Plattformen selbst in Haftung. Das ist konsequent, denn damit setzt Brüssel genau an der Stelle an, wo die Gewinne des Geschäfts anfallen, die urheberrechtlich zum guten Teil den Kunstschaffenden zustehen.

Die Geister scheiden sich allerdings nicht an diesem Punkt. Die wenigsten Nutzer möchten etwas Unrechtes tun – schon gar nicht die von ihnen verehrten Künstler um ihren gerechten Lohn bringen. Gestritten wird darüber, wie diesem Missstand abzuhelfen ist. Das Gespenst der Uploadfilter geht im Netz um – Programme, deren Algorithmen annähernd so schnell, wie Daten hochgeladen werden, feststellen können, ob diese illegal sind, um sie im Zweifel zu löschen oder zumindest zu blockieren. Für Musik gibt es solche Filter bei Youtube schon, für anderes nicht.

Eine späte Reaktion

Solche Filter, argwöhnen die Gesetzesgegner, werden unter den gegebenen Bedingungen nicht zu vermeiden sein. Sie sehen vor allem die kleineren Plattformen wegen der damit verbundenen erheblichen Kosten in ihrer Existenz bedroht. Noch wesentlicher: Sie erkennen in Uploadfiltern einen Einstieg in die Internet-Zensur. Die Netzgemeinde macht mobil, weil sie um nicht weniger als die Freiheit des Internets fürchtet.

Allerdings steht von Uploadfiltern gar nichts in dem Gesetzesentwurf – unter anderem, weil der Europäische Gerichtshof schon 2012 solchen Filtersystemen eine Absage erteilt hat. Im Kern geht es in der Gesetzesinitiative tatsächlich auch nicht um die Löschung urheberrechtlich problematischer Daten. Die Plattformbetreiber sollen vielmehr gezwungen werden, Lizenzen bei den Verwertungsgesellschaften der Kunstschaffenden zu erwerben, sodass im Ergebnis illegale Daten im Netz mehr oder weniger die Ausnahmen sind.

Das Gesetz, das jetzt in Brüssel zur Abstimmung steht, ist eine späte Reaktion darauf, dass früher konsequent verfolgte und geahndete Urheberrechtsverstöße durch ihre schiere Masse im Netz zu einer Art Gewohnheitsrecht geworden sind, aus dem vor allem große Betreiber erhebliche Gewinne ziehen. Diesen inakzeptablen Zustand zu korrigieren, ist kein Angriff auf die Freiheit des Netzes, sondern es schafft eine sichere Rechtsgrundlage für alle, die sich in diesem Netz bewegen: die Betreiber, die Nutzer und die Kunstschaffenden.

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