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Gericht lehnt Einsprüche ab Protestcamp in Dresden geräumt

Dresden. Das Protestlager von Flüchtlingen vor der Dresdner Semperoper ist am Dienstagvormittag geräumt worden.
04.03.2015, 00:00 Uhr
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Dresden. Das Protestlager von Flüchtlingen vor der Dresdner Semperoper ist am Dienstagvormittag geräumt worden. Die Asylbewerber und ihre Unterstützer leisteten keinen Widerstand gegen die Aufforderung der Behörden und bauten die Zelte weitgehend selbst ab. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Dresden die Einsprüche der Organisatoren gegen die Räumungsverfügung abgelehnt.

Das Zeltlager, in dem sich seit Sonnabend Dutzende Aktivisten und Flüchtlinge aufhielten, war am Montagabend von Rechtsextremisten attackiert worden. Nach einer Kundgebung der islamkritischen Pegida-Bewegung zogen etwa 100 Teilnehmer zum Theaterplatz. Etwa zwei Dutzend Rechtsextreme versuchten, auf den Platz zu stürmen, wurden aber von der Polizei abgedrängt.

Das Protestcamp war am Sonnabend spontan nach einer Demonstration für mehr Flüchtlingsrechte entstanden. Die Teilnehmer nutzten dafür Zelte und Toiletten, die eigentlich für die Demonstration aufgestellt worden waren. Die Stadt Dresden ordnete am Montag eine Räumung an und gab den Betroffenen dafür bis 20 Uhr Zeit. Als die Organisatoren des Camps Widerspruch einlegten, verschob die Stadt diese Frist bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtes. Die Flüchtlinge und ihre Unterstützer dürfen den Protest allerdings ohne Zelte fortsetzen – und wollen das nach eigenem Bekunden auch tun.

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