Kommentar über den EU-Plan Unter Druck

Wenn es um die Verteidigung geht, will die EU Einigkeit beweisen. Das aber dürfte sich spätestens bei der Finanzierungsfrage als Illusion entpuppten, meint Mirjam Moll.
28.03.2018, 21:42
Lesedauer: 1 Min
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Unter Druck
Von Mirjam Moll

Unter anderen Umständen wäre das Vorpreschen der EU wohl begrüßenswert. Doch unter dem Eindruck des jüngsten Vorfalls in Frankreich, des Nervengas-Anschlags in Salisbury und dem wohl nur aufgeschobenen Handelskrieg mit den USA wirkt der Vorschlag der Kommission wie ein Ablenkungsversuch. Ohnehin rücken Herausforderungen wie die Migrationskrise und die nötige innere Reform der EU derzeit in den Hintergrund.

Mehr noch: Die derzeitigen Bedrohungen von außen machten es möglich, die seit Langem schwelenden Konflikte überhaupt zu vertuschen. Das hat auch der Gipfel in der Vorwoche bewiesen. Die großen Fragen wurden einmal mehr vertagt auf das nächste Gipfeltreffen, wie etwa die Frage, auf welche Linie sich Deutschland und Frankreich bei der Reform der Währungsunion einigen wollen.

Die Bundesrepublik will keine Transferunion, in der sie für die Haushaltssünden anderer haften muss. Frankreich dagegen erhofft sich dadurch Wachstumsimpulse. Der äußere Druck scheint da eine willkommene Abwechslung. Wenn es um die Verteidigung geht, will die EU Einigkeit beweisen. Das aber dürfte sich spätestens bei der Finanzierungsfrage als Illusion entpuppten.

mirjam.moll@weser-kurier.de

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