Kommentar über die US-Machtübergabe Die Demokratie hat den Stresstest bestanden

Donald Trump macht den Weg für Joe Biden frei, die staatlichen Institutionen haben ihre Bewährungsprobe erneut bestanden. Doch der hinterlassene Schaden für die Demokratie ist gewaltig, meint Thomas Spang.
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Die Demokratie hat den Stresstest bestanden
Von Thomas Spang

Das Trauma der Trump-Ära wird wie eine düstere Wolke über der Amtseinführung Joe Bidens am 20. Januar hängen. Während der 45. Präsident an diesem Tag um Punkt zwölf Uhr ohne Wenn und Aber das Weiße Haus in Washington verlassen muss, dürfte das Gift seiner Amtszeit noch lange nachwirken. Der harte Kern seiner knapp 74 Millionen Wählerinnen und Wähler wird Biden nämlich nicht als legitimen Nachfolger anerkennen, weil der Präsident und seine ergebene Gefolgschaft über Wochen hemmungslos Lügen über einen nicht vorhandenen Wahlbetrug verbreitet haben.

Donald Trump hat seine Anhänger so sehr von sich überzeugt, dass diese ihrer Lichtgestalt alles glauben und sich dabei selbst von Realitäten nicht beeindrucken lassen. Sei es durch die Urteile Dutzender Gerichte, die in fünf Bundesstaaten sämtliche Klagen wegen Wahlbetrugs als substanzlos zurückgewiesen haben. Oder durch unabhängige Wahlkommissionen, in denen auch die republikanischen Mitglieder keinen Anlass sahen, die Ergebnisse anzufechten.

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Hartnäckig ignorieren sie auch den alles andere als knappen Ausgang der Wahlen am 3. November. Wie die Ironie der Geschichte es will, hat der zukünftige Präsident Joe Biden im Wahlleute-Kollegium dieselbe Mehrheit von 306 zu 232 Stimmen erzielt, mit der sein Vorgänger 2016 ins Weiße Haus gelangte. Trump sprach seinerzeit von einem Erdrutsch-Sieg. Biden erhielt insgesamt 80 Millionen Stimmen, sechs Millionen Stimmen mehr als sein republikanischer Konkurrent. Damit liegt er landesweit knapp vier Prozentpunkte vorn.

Die gute Nachricht lautet: Die Tage des Autokraten sind gezählt. Mit der formalen Anerkennung des „offenkundigen Siegers“ der Präsidentschaftswahlen durch die Regierungsbehörde sowie der Zertifizierung der Wahl-Ergebnisse in Georgia, Pennsylvania und Michigan gibt es nicht einmal mehr einen theoretischen Weg zu einer zweiten Amtszeit.

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Die Demokraten werden nicht müde, die Niederlagen Trumps zu zählen – an den Wahlurnen, vor den Gerichten, in den Wahlkommissionen, in den Staatshäusern. Selbst seine Parteifreunde, Schmeichler und Claqueure in den rechtsgerichteten TV-Anstalten wie Fox & Co. sind inzwischen überwiegend auf Distanz zu ihm gegangen. Ob Trump es nun wahrhaben will oder nicht, er ist der ultimative Verlierer. Sein schamloser Versuch, sich wahlweise mithilfe der Gerichte oder republikanischen Mehrheiten in den Parlamenten von Bundesstaaten, die er verloren hatte, über den Willen der Wähler hinwegzusetzen, war so dilettantisch, dass sich unter Kommentatoren dafür der Begriff des „Clown Coups“ durchsetzt.

Der Frontalangriff Trumps auf die Integrität der Wahlen ist aber nicht zum Lachen. Er zeigt, wie verwundbar die amerikanische Demokratie ist. Bei einem knapperen Wahlausgang mit einem gewitzteren Amtsinhaber hätte die Sache anders ausgehen können. Beschämend bleibt die Rolle der Republikaner, die Trumps undemokratisches Treiben viel zu lange mitgemacht haben. Allen voran Senatsführer Mitch McConnell, der dem Präsidenten aus bloßem Machtkalkül erlaubte, alle Normen des demokratischen Verfassungsstaats zu unterminieren. Getrieben von der Sorge, Trump könnte sich wegen mangelnder Loyalität bei den Stichwahlen zum Senat in Georgia rächen, hat er dem gewählten Präsidenten bis heute nicht zu dessen Wahl gratuliert.

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Fürs Erste haben die amerikanischen Institutionen den „Clown Coups“ abgewehrt. Die Demokratie hat den Stresstest bestanden. Und die letzte Folge der Reality-Show im Weißen Haus geht mit einem Desaster für Donald Trump zu Ende.

Für Joe Biden kommt es nun darauf an, das Vertrauen der Bürger in den Staat und der westlichen Wertegemeinschaft in die Vereinigten Staaten als Führungsmacht wiederherzustellen. Mit seinem Experten-Kabinett hat er dafür die richtigen Weichen gestellt. Es bleibt zu hoffen, dass sich mit einer Rückkehr zu mehr Normalität auch das Trauma überwinden lässt, das diese düsteren Jahre hinterlassen haben. In den USA, aber auch bei den transatlantischen Partnern.

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