Kommentar über einen Eurohaushalt Zu früh für die Bankenunion

Erst wenn alle Euroländer ihre Hausaufgaben gemacht haben, kann die Bankenunion vollendet werden. Vorher macht eine Einlagensicherung ebenso wenig Sinn wie ein gemeinsames Budget, meint Mirjam Moll.
12.03.2018, 18:44
Lesedauer: 1 Min
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Zu früh für die Bankenunion
Von Mirjam Moll

Der Motor, der Europa antreiben soll, stottert schon wieder – kaum, dass er endlich wieder angesprungen ist. Noch Ende des vergangenen Jahres bemühten sich Emmanuel Macron und Angela Merkel nach Kräften, das Bild der deutsch-französischen Einigkeit nachzuzeichnen, was in den vorangegangenen Jahren zumindest etwas verblasst war. Doch die zähe Regierungsbildung in Berlin hat den europäischen Zeitplan kräftig durcheinandergewirbelt. Es dürfte es schwierig werden, mit Macrons Forderungen auf eine Linie zu kommen.

Nicht nur die Kanzlerin lehnt die Pläne für einen gemeinsamen Eurohaushalt ab, auch andere Länder haben Bedenken. Das Erbe von Altfinanzminister Wolfgang Schäuble bleibt wohl bewahrt: Erst wenn alle Euroländer ihre Hausaufgaben gemacht, faule Kredite ausgemistet und ihre Haushalte saniert haben, kann die Bankenunion vollendet werden. Vorher macht eine Einlagensicherung ebenso wenig Sinn wie ein gemeinsames Eurobudget, von dem die Bundesregierung zu Recht befürchtet, es könnte als weiterer Strukturfonds für jene dienen, die sich bislang nicht darum scheren, die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts einzuhalten.

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