Beiräte fördern Kulturveranstaltungen

Zuschüsse in Krisenzeiten

Die Nordbremer Beiräte haben in diesem Frühjahr erneut zu entscheiden, welche Veranstaltungen sie unterstützen und welche nicht. Diesmal ist die Situation für sie wegen der Corona-Krise jedoch anders als sonst.
25.03.2020, 16:49
Lesedauer: 4 Min
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Zuschüsse in Krisenzeiten
Von Christian Weth
Zuschüsse in Krisenzeiten

Straßenkunst als Bühnenshow: Ob La Strada auch in diesem Jahr in den Nordbremer Stadtteilen stattfinden kann, ist ungewiss.

LA STRADA

Bremen-Nord. Jedes Jahr haben die Beiratsfraktionen zu entscheiden, welche Vorhaben und Veranstaltungen sie in den Quartieren finanziell unterstützen und welche nicht. Auch jetzt liegen den Stadtteilpolitikern wieder Anträge von Verbänden, Ehrenamtlichen und Kulturbüros vor. Doch diesmal ist die Situation für die Parteien anders als sonst: Wegen der Corona-Krise kann niemand sagen, ob die geplanten Festivals, Feste und Messen überhaupt stattfinden können. Wie die Nordbremer Parlamente und Ortsämter bei der Zuschussvergabe mit dieser Unsicherheit umgehen – ein Überblick.

Blumenthal: Peter Nowack sagt, dass Beschlüsse zu Beiratsmitteln mittlerweile unter einem größeren Vorbehalt gefasst werden als bisher – und dass die Fraktionen jetzt genauer überlegen, wie sie mit der Förderung von Veranstaltungen umgehen. Nach Ansicht des Ortsamtsleiters hat die Corona-Krise nicht nur das Risiko erhöht, dass Festivals und Feste ausfallen können, sondern auch, dass Veranstalter in Finanznot geraten. Mit der Folge, dass Zuschüsse unter Umständen nicht mehr zurückgezahlt werden können.

Eigentlich ist die Vergabe der sogenannten Globalmittel, mit der soziale und kulturelle Projekte gefördert werden, klar geregelt: Sie sind zweckgebunden. Fällt ein Fest aus, muss das Geld zurückgezahlt werden. Nowack sagt, dass so etwas alle zwei Jahre vorkommt. Einen Fall, bei dem der Beirat eine Summe abschreiben musste, hat es seines Wissens nach bisher noch nicht gegeben. Er schließt nicht aus, dass die Corona-Krise das ändern könnte, weil Eventagenturen mit dem Ausfall von mehreren Veranstaltungen rechnen müssen.

Momentan liegen 13 Anträge vor, fünf davon sind Kulturprojekte. Nowack geht davon aus, dass sich bis Mai, wenn über die Mittel entschieden wird, die Zahl der Anträge auf 40 erhöht. In Blumenthal gibt es einen einzigen Termin für die Vergabe. Diesmal geht es um fast 62 000 Euro. Für ein Festival wurde bereits Geld in Aussicht gestellt: La Strada. Der Termin ist im Juni. 8000 Euro gibt es für den Fall, dass er gehalten werden kann. Es ist eine der frühesten Veranstaltungen in Blumenthal – und damit eine der gefährdetsten.

Vegesack: Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt hat es grob überschlagen. Ihm zufolge kommt es immer mal wieder vor, dass der Beirat einen Zuschuss zurückfordern muss. Dass die Fraktionen einen Betrag abgeschrieben haben, ist dagegen bislang nur ein einziges Mal vorgekommen: Ein Antragsteller war zwischenzeitlich pleitegegangen. Dornstedt glaubt zwar, dass wegen des Coronavirus weitere Veranstaltungen abgesagt werden, aber nicht, dass eine größere Gefahr als sonst für den Beirat besteht, kein Geld erstattet zu bekommen.

Dornstedt meint, dass die Veranstaltungsmacher zum einen finanzielle Unterstützung vom Senat erwarten können, zum anderen nicht irgendwelche Planungspartner sind. In Vegesack ist es beispielsweise mitunter das Marketing des Stadtteils, das als Organisator von Festivals und Feiern auftritt – und die Bremer Wirtschaftsförderung als Geldgeber. Darum rechnet der Ortsamtsleiter fest damit, dass auf einen Ausfall einer Veranstaltung kein finanzieller Ausfall für das Stadtteilparlament folgen wird.

Vier Anträge für Kulturprojekte liegen ihm derzeit vor: für das Festival Maritim, den Kindertag, den Kunstherbst und La Strada. Macht zusammen einen Betrag von 7800 Euro. Wie in Blumenthal wird über die Globalmittel im Mai entschieden – und bei einer zweiten Runde im Oktober. 64 000 Euro sind im Topf. Dornstedt hofft, dass der Beirat übernächsten Monat wieder normal tagen kann. Wenn nicht, muss er per E-Mail abstimmen lassen. Die Antragssteller, sagt er, brauchen finanzielle Sicherheit, wenn es denn schon keine andere gibt.

Burglesum: Eigentlich wollte Florian Boehlke Anfang der Woche über die Globalmittel abstimmen lassen. So ist es seit Anfang des Jahres geplant. Doch wie mittlerweile jede Sitzung ist auch die des Beirats wegen der Virus-Krise gestrichen worden. Der Ortsamtsleiter sagt, dass die Vergabe aber nicht gefährdet ist. Mit den Parteien hat er sich darauf verständigt, die Beschlüsse zu den Förderanträgen so früh wie möglich zu fassen. Er sagt, was auch Dornstedt meint: Die Projektplaner müssen schnell wissen, woran sie sind.

Damit es jetzt zügig geht, hat er mit den Fraktionen noch etwas anderes abgesprochen: dass nicht alle abstimmen müssen, wer zu ihnen gehört, sondern ausschließlich ihre Spitzen. Kommt das Votum nicht mehr in dieser Woche über eine Telefonschalte zustande, will Boehlke die Fraktionssprecher in der nächsten bei einem speziellen Chat abstimmen lassen. Der Ortsamtsleiter sagt, dass es bei 14 von 28 Anträgen bereits eine Einigung gibt und für dieses Jahr eine Summe von rund 60 000 Euro zur Verfügung steht.

Sorgen, dass der Beirat kein Geld von Organisatoren zurückbekommen könnte, weil sie etwa wegen der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, macht sich Boehlke nicht. Nach seinen Worten werden die Summen, die der Beirat bereitstellt, in der Regel erst kurz vor Beginn eines Festes oder Festivals abgerufen – und manchmal auch erst, wenn die Veranstaltung längst gelaufen ist. Den Fraktionen hat er allerdings empfohlen, Veranstaltungen im Mai wegen des erhöhten Ausfallrisikos mit Vorsicht zu behandeln.

Info

Zur Sache

Das Budget der Beiräte

Globalmittel sind Gelder, die den Beiraten von der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt werden. Wie viel Geld es für die einzelnen Stadtteile gibt, wird jedes Jahr erneut beschlossen. Darum können die Summen auch von Jahr zu Jahr variieren. Der Betrag, den die Beiräte bekommen, orientiert sich unter anderem an der Einwohnerzahl und an der Zahl der Straßenkilometer eines Stadtteils. In diesem Jahr steht den Nordbremer Parlamenten mehr Geld zur Verfügung als im vergangenen, weil in allen mehr Menschen leben als zuvor. Das Geld ist den Beiräten in diesem Jahr bereits zugesichert worden, obwohl die Haushaltsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind. Globalmittel können für orts- und stadtteilbezogene Projekte ausgegeben werden, die etwa den Sport, die Kultur oder einen anderen gesellschaftlichen Bereich betreffen. Die Beiräte entscheiden über die Vergabe in eigener Verantwortung.

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