Damit Politik funktionieren kann, braucht es den Austausch mit Bürgern. Wie Delmenhorster Fraktionen mit Anregungen von ihren Mitmenschen umgehen und wie sie über politische Inhalte informieren.
Unter dem Motto „Deine Stadt – deine Ideen“ startet die Wählergemeinschaft Delmenhorster Liste einen kommunalpolitischen Workshop. Laut Ankündigung werden bei diesem Format für Bürger an diesem Sonnabend, 20. April, verschiedenen Aspekte der politischen Arbeit fokussiert. Ab 11 Uhr werden in der Geschäftsstelle an der Lahusenstraße 2 unter anderem der Aufbau und die Struktur der Stadtverwaltung sowie des Stadtrats, die Rolle und Aufgaben der Fraktionen und auch die Aspekte der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene erklärt. Erfahrene, aktuelle und ehemalige Ratsmitglieder der Delmenhorster Liste und der Gruppe DL² werden für Gespräche und Nachfragen zur Verfügung stehen.
„Wir möchten mit diesem Format die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu motivieren, sich einzubringen und die Politik vor Ort mitzugestalten", sagt die Vorsitzende der Delmenhorster Liste, Bettina Oestermann. "Vielleicht finden sich auf diesem Wege ja sogar zukünftige Ratsmitglieder, die sich für unsere Stadt engagieren möchten." Dafür wollen die Politiker ihre Erfahrungen und ihr Wissen weitergeben.
In sozialen Medien aufklären
Nadja Allmers-Plump, Vorstandsvorsitzende der Grünen Delmenhorst, erklärt, dass die Grünen unter anderem in sozialen Netzwerken über ihre Tätigkeit aufklären: "Das heißt, wir informieren über jeden Antrag, der von unserer Fraktion im Stadtrat gestellt wird, und über wichtige Anträge anderer Fraktionen." Zudem werden Offene-Grünen-Treffen veranstaltet, in den über die Ratsarbeit informiert und aktuelle Themen behandelt werden – häufig werden inhaltliche Schwerpunkte, etwa am Donnerstag, 2. Mai, "Kampf gegen Rechtsextremismus" oder am Dienstag, 14. Mai, "Europa", gesetzt. Bürger können auch die offenen Fraktionssitzungen der Grünen besuchen, so Allmers-Plump: "Wir legen sehr viel Wert auf transparentes Handeln in der Ratspolitik." Daher versuche man, auf vielen Ebenen die Ratsarbeit möglichst niedrigschwellig und leicht verständlich zugänglich zu machen.
Auch die Delmenhorster SPD lädt oft zum Informieren und Diskutieren ein, sagt SPD-Landtagsabgeordneter Deniz Kurku: "Ein paar Beispiele sind die Delmenhorster Abende, Auf-ein-Wort-Veranstaltungen, Infostände, offene Ortsvereinssitzungen, aber natürlich auch im Internet über Soziale Medien." Denn politischer Einsatz funktioniert laut Kurku nicht ohne Dialog: "Darum ist es für Ratsmitglieder, aber auch andere politisch Aktive das Wichtigste überhaupt, immer mit so viel Menschen wie möglich im Gespräch zu sein." Es gehe darum, Anregungen und Kritik mitzunehmen und Entscheidungen erklären zu können – "nicht nur in Sitzungen, sondern am Telefon genauso wie beim Brot holen".
Informationsstände zur Europawahl
Neben ihrer Präsenz in sozialen Medien bietet auch die Delmenhorster FDP Bürgerforen als öffentliche Veranstaltungen an, die Themen zur aktuellen Politik beinhalten und als allgemeine Frage- und Kritikrunde offen sind, erklärt FDP-Kreisvorsitzender Claus Hübscher. Etwa vierteljährlich stellen sie sich zudem mit einem Informationsstand in die Fußgängerzone, um die Bevölkerung zur Stadtpolitik, etwa vor Kurzem zur Schulentwicklungsplanung und Trinkwassergewinnung in den Graftanlagen, zu befragen. "Zu politischen Wahlen veranstalten wir regelmäßig mindestens an vier Sonnabenden vor dem Wahltermin Info-Stände", so Hübscher. Das sei auch zur Europawahl geplant. "Hier wird nicht nur über das eigene Wahlprogramm informiert, sondern mit Bürgern über deren Vorstellungen und Bewertungen diskutiert", betont er. Ebenfalls können Interessierte die öffentlichen Sitzungen der FDP besuchen. "Uns liegt der Dialog mit der Bürgerschaft nicht nur zu den Wahlen sehr am Herzen", sagt Hübscher. Leider sei es schwierig, an das Feedback der Menschen über allgemeine Veranstaltungen zu kommen, erklärt Hübscher: "Häufig meldet sich der Bürger nur, wenn er direkt betroffen ist oder das 'politische Kind schon in den berühmten Brunnen' gefallen ist."
Auch die Delmenhorster CDU ist bestrebt, ihre Tätigkeit an den Interessen und Forderungen der Delmenhorster Einwohnerschaft auszurichten, sagt CDU-Kreisvorsitzender André Tiefuhr: "Wir bieten dazu unter anderem Bürgersprechstunden an, bei denen vor allem kommunalpolitische Ereignisse und Problemlagen erörtert werden." Danach fließen jene Anregungen oftmals in die Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion ein. "Wir tragen mit diesen Aktionen dazu bei, unsere Demokratie von unten nach oben zu gestalten, und hoffen, damit Politikverdrossenheit ins Gegenteil zu verkehren", betont er.
