Der Spatenstich für den vierten Bauabschnitt der Autobahn 281 wurde im Januar 2019 groß gefeiert. Bis auf dem fünf Kilometer langen Teilstück, das die A27 in Gröpelingen über den 1680 Meter langen Wesertunnel einmal mit dem bereits fertigen Teil der A281 in Strom verbinden soll, aber tatsächlich die Bauarbeiten beginnen, könnte es länger dauern als geplant. Die an Verzögerungen sowieso schon reiche Geschichte dieses Autobahnabschnitts bekommt ein neues Kapitel: Eines der Verfahren für die Vergabe von Leistungen auf der Baustelle muss neu gestartet werden.
Konkret geht es um die Ausschreibung der Bauüberwachung beziehungsweise Bauoberleitung, wie Michael Zarth, Leiter der Abteilung Kommunikation bei der für das Projekt zuständigen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges), dem WESER-KURIER bestätigt: „Das Vergabeverfahren für diese Ingenieurleistungen konnte noch nicht wie geplant abgeschlossen werden.“ Der Grund: Eines der Ingenieurbüros, das sich um den Auftrag beworben hatte, aber nicht zum Zuge gekommen war, hatte Einspruch eingelegt und von der Vergabekammer Recht bekommen.
Dieses Gremium, dessen Vorsitz das Justiziariat des Ressorts für Bau, Umwelt und Verkehr hat, überprüft, ob es bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen rechtmäßig zugeht – auch in dem Fall, wenn der Bund in Form der Deges den Auftrag vergibt und nicht Bremen selbst. Die Deges ist auch nach dem Einspruch der Kammer der Ansicht, dass ihre Ausschreibung korrekt war.
Fehlende Kalkulationen in den Unterlagen
Die unterlegenen Bieter sollen zwar nur geringfügige Fehler in der Ausschreibung beanstandet haben, die Rede ist von wenigen fehlenden Kalkulationen in den Unterlagen. Nach der Entscheidung der Kammer muss das Verfahren aber nun neu beginnen. „Gemäß dem Beschluss der Vergabekammer erhalten alle Bieter nun ergänzende beziehungsweise aktualisierte Planunterlagen und können auf dieser Basis neue Angebote abgeben“, sagt Zarth. Das gilt nur für diejenigen Büros, die sich schon um die erste Ausschreibung beworben hatten. Zarth: „Wir fangen nicht wieder bei Null an.“ Wie lange es dauert, bis die neue Ausschreibung abgeschlossen ist, ist unklar.
„Wir ermitteln derzeit, welche Auswirkungen das auf den Projektzeitplan hat“, sagt der Deges-Sprecher. Jens Tittmann, sein Pendant bei der Bau- und Verkehrsbehörde, nennt die Vergabe-Panne „ärgerlich“. Tittmann wie Zarth gehen jedoch nicht davon aus, dass am Ende ein großer Zeitverzug entsteht, weil derzeit auf dem Gelände die sogenannten bauvorbereitenden Maßnahmen noch nicht beendet sind: Es werden Leitungen verlegt, Büsche gerodet und eine Behelfsbrücke für die spätere Zufahrt auf die Baustelle errichtet. Tittmann: „Im Moment sind auch noch die Kampfmittelräumer auf dem Gebiet.“
4. Bauabschnitt, Tunnel, Weserquerung
Grundsätzlich kommt es laut Zarth bei der Deges sehr selten vor, dass europaweiten Ausschreibungen – nur dort ist ein Nachprüfungsverfahren möglich – aufgrund von Beschwerden wiederholt werden müssen. Nur bei unter einem Prozent der Vergaben werde ein Nachprüfverfahren eingeleitet, sagt er, „dabei wird durchschnittlich in etwa einem Fünftel der Fälle der Beschwerde stattgegeben. Die Quote der erfolgreichen Beschwerden liegt also bei rund 0,2 Prozent.“
Der Planfeststellungsbeschluss, also die Baugenehmigung, für den Bauabschnitt 4 der A281 existiert seit 2011, in den Jahren danach hatten Klagen bis zum Bundesverwaltungsgericht die Umsetzung verhindert. Kosten wird dieses Autobahnteilstück, das bis zum Jahr 2024 fertig sein soll, rund 345 Millionen Euro. Auch gegen das letzte A281-Stück, den Abschnitt 2/2 zwischen Neuenlander Ring und Kattenturmer Heerstraße, gibt es Protest. Für Mitte Juli hatten Vertreter der Vereinigung der Bürgerinitiativen (BI) für eine menschengerechte A281 eine Anfechtungsklage beim Bundesverwaltungsgericht angekündigt. Mit einem Urteil rechnen sie in 15 bis 18 Monaten.
