Die erneute Schieflage des kommunalen Klinikverbunds Gesundheit Nord (Geno) kommt für Carl Kau, Vorstandsmitglied des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen, nicht überraschend. Bereits in einer zur Begutachtung des Geno-Zukunftsplans beauftragten Studie im Jahr 2013 habe der Steuerzahlerbund gewarnt, dass der Sanierungsplan nicht zum gewünschten Erfolg führe, wenn man sich den ökonomischen Zwängen und Strukturveränderungen verweigere. „Die im Sanierungskonzept gesteckten wirtschaftlichen Ziele hat die Gesundheit Nord weit verfehlt“, betont Kau.
Wie berichtet, hat der Klinikverbund im vergangenen Jahr ein Minus in Höhe von 18 Millionen Euro erwirtschaftet. Darüber hinaus haben sich Vertreter der rot-grünen Regierungskoalition dafür ausgesprochen, dem Verbund mit seinen vier Krankenhäusern Mitte, Ost, Nord und Links der Weser 185 Millionen Euro als Finanzspritze zu gewähren. Das Geld soll aus einem Nachtragshaushalt kommen.
Die Freien Kliniken der Hansestadt könnten dagegen nicht auf wiederkehrende städtische Hilfszahlungen vertrauen und würden ihre Kosten daher gemäß den aktuellen Anforderungen des Gesundheitsmarktes in Schach halten, sagt Kau. Der kommunale Klinikverbund verursache im Gegensatz dazu fortwährend Defizite. Die Kliniken haben das Potenzial zur strukturellen Verbesserung ihrer Wirtschaftlichkeit nicht ausschöpfen können.
