Gespräche beginnen am Mittwoch

Auch Bremer SPD für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen

Ab Mittwoch kommender Woche werden SPD, Grüne und Linke in Bremen über einen Koalitionsvertrag verhandeln. Die Gespräche stehen unter Zeitdruck, denn ein neuer Senat soll in der ersten Juli-Hälfte stehen.
07.06.2019, 19:18
Lesedauer: 2 Min
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Auch Bremer SPD für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen
Von Jürgen Theiner
Auch Bremer SPD für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen

Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD, und Carsten Sieling, Bürgermeister in Bremen.

Frank Thomas Koch

Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung eines rot-grün-roten Regierungsbündnisses können beginnen. Nach Grünen und Linken hat am Freitagabend auch der Landesvorstand der Sozialdemokraten sein Einverständnis erklärt und – bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung – eine Verhandlungsgruppe benannt. Ihr gehören die Landesvorsitzende Sascha Aulepp und ihre Stellvertreter Sarah Ryglewski und Uwe Papart sowie Bürgermeister Carsten Sieling an, außerdem der Vorstand der Bürgerschaftsfraktion, die drei Unterbezirkschefs und Juso-Landesvorsitzender Sebastian Schmugler. Beginnen sollen die Koalitionsgespräche am Mittwoch nach Pfingsten. Zeit und Ort der Auftaktrunde sind noch nicht bestimmt worden.

„Ich bin froh, dass wir nach den starken Voten der Grünen und der Linken jetzt auch eines der SPD haben“, sagte Carsten Sieling bei einem Pressegespräch, für das die Landesvorstandssitzung gegen 19 Uhr unterbrochen wurde. Nach der parteiinternen Kritik an seiner Person, die in den vergangenen Tagen nicht zu überhören war, konzentrierten sich die Reporterfragen auf Sielings politische Zukunft. Dabei kam es zu einer Situation, die auf Beobachter ziemlich befremdlich wirkte. Als Sascha Aulepp gefragt wurde, ob Carsten Sieling nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen dem SPD-Landesparteitag erneut als Bürgermeister vorgeschlagen werde, rang Aulepp auffallend lange nach Worten. Nach etwa zehn Sekunden, die sich deutlich länger anfühlten, übernahm Sieling und stellte klar: „Wenn der Landesvorstand einen Wechsel gewollt hätte, dann hätte er heute ein solches Signal setzen müssen. Das hat er nicht getan.“ Er gehe deshalb davon aus, so Sieling, dass er auf dem Landesparteitag am 6. Juli ein Vertrauensvotum erhalte und Bürgermeister bleibe. Letztlich gehe es in den nächsten Wochen aber „nicht um Personen, sondern darum, einen starken Koalitionsvertrag auszuhandeln“.

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Wie die am Mittwoch beginnenden Verhandlungen mit Grünen und Linken strukturiert werden sollen, ist offenbar erst in Ansätzen klar. Laut Aulepp wird es ein Plenum der drei Delegationen geben, daneben kleine Facharbeitsgruppen, die sich konkreter Einzelfragen annehmen. In welcher Reihenfolge die Themenkomplexe angegangen werden sollen, steht noch nicht fest. Auch nicht, ob konfliktträchtiger Stoff gleich zu Anfang bearbeitet werden soll oder zunächst diejenigen Dinge, über die sich leicht ein Einverständnis erzielen lässt.

Klar ist allerdings: Die Gespräche stehen unter hohem Zeitdruck. Denn spätestens in der zweiten Juli-Woche soll nach dem Willen aller Beteiligten ein neuer Senat gewählt werden. Zwingend wäre das zwar nicht, weil es für die Bildung einer neuen Landesregierung kein von der Verfassung vorgeschriebenes zeitliches Limit gibt. Der amtierende Senat bleibt so lange geschäftsführend im Amt, bis ein neuer an seine Stelle tritt. Allerdings haben die Unterhändler aller drei Parteien kein Interesse daran, die Koalitionsrunden in die Sommerferien auszudehnen, die am 4. Juli beginnen. Obendrein haben sich die Linken ausbedungen, über einen Koalitionsvertrag per Mitgliederbefragung abstimmen zu lassen. Das kostet zusätzliche Zeit. Für die inhaltliche Arbeit an der Koalitionsvereinbarung stehen demnach nur etwa drei Wochen zur Verfügung – ein Sitzungsmarathon ist also vorprogrammiert.

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