Nachts wird der Ziegenmarkt zur rechtsfreien Zone. Vor drei Jahren schon berichtete der Stadtteil-Kurier vom regelwidrigen Parken auf dem Ziegenmarkt. Poller wurden entfernt, geklaut, zerstört. Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) beschränkte sich damals darauf, die Poller zu ersetzen. Eventuelle weitere Maßnahmen sollten mit Beirat und Ortsamt abgestimmt werden.
Der damalige Ortsamtsleiter Robert Bücking (Grüne) schätzte die Lage so ein, dass sie technisch gelöst werden müsste. Passiert ist nichts. Im Gegenteil, inzwischen wird nicht mehr nur der Ziegenmarkt zugestellt, auch auf Fuß- und Radweg gegenüber stehen die Autos Stoßstange an Stoßstange. Eine Lösung für das illegale Parken ist nicht in Sicht.
Das ASV ersetzt inzwischen nicht mal mehr die Poller – aus Kostengründen. „Die zu ersetzen, ist mittlerweile eine so regelmäßige Aufgabe geworden“, sagt ASV-Sprecher Martin Stellmann. Ein Poller koste 100 Euro. Die Wahrscheinlichkeit, dass heute einer ersetzt werde, der morgen schon wieder verschwunden ist, sei groß. Eine Zeit lang seien hochwertigere Poller mit Schließzylindern eingesetzt worden, damit die Marktbeschicker noch auf den Platz kommen. Die Schließzylinder seien immer wieder beschädigt gewesen. Baulich könne man dem Problem nicht begegnen, sagt Martin Stellmann. Das ASV bevorzuge eine strengere Überwachung, für die Stadtamt und Polizei zuständig sind.
Die Polizei war in der jüngeren Vergangenheit zwar verstärkt im Steintor unterwegs, aber offenbar in anderer Mission. Nach vermehrten Berichten über sogenannte Antanz-Diebstähle und eine steigende Zahl von Drogendealern wurde die Präsenz verstärkt. Polizeistreifen sind derzeit öfter zu sehen, meist im Auto. Punktuell waren Polizisten in besonderer Ausrüstung, wie beispielsweise bei einer Demo oder einem Fußballspiel, zu Fuß im Steintor zu sehen. Was Anlass dafür war, will die Polizei nicht preisgeben. Pauschal hieß es von der Pressestelle: „Bei den gesehenen Einsatzkräften wird es sich um Teile einer taktischen Gruppe gehandelt haben, die anlässlich des Weihnachtsmarktes und des Schlachte-Zaubers zusätzlich zur Kriminalitätsbekämpfung und der Gefahrenabwehr im Einsatz sind.“
Während des Marktes sei die Polizei auch an anderen stark frequentierten Orten, wie dem Viertel oder dem Bahnhof unterwegs. Das wäre eine Premiere, denn in den Jahren zuvor lag das Steintor nie auf der Route von Weihnachtsmarkt-Streifen. Selbst zum Freimarkt war von derart ausgerüsteter Polizei im Viertel wenig zu sehen. Auf erneute Nachfrage hieß es nur: „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen keine weiterreichenden Information über polizeitaktische Maßnahmen geben dürfen.“ Was auch immer die Gründe für die verstärkte Präsenz gewesen sind, an den Zustände auf dem Ziegenmarkt haben sie nichts geändert. Bei den kürzlich veröffentlichten Zahlen zur Personalsituation bei der Polizei, vor allem was die Kontaktpolizisten angeht, dürfte sich so schnell nichts verbessern. Nicht alle Stellen von Kops, die in den Ruhestand gehen, werden wieder besetzt. Die Präsenz wird aller Voraussicht nach abnehmen.
Aus dem Stadtamt ist derweil zu hören, dass das Viertel bereits ein Schwerpunkt bei der Überwachung ist – von 8 bis 20 Uhr. „Ab 20 Uhr obliegt die Verkehrsüberwachung der Polizei“, heißt es auf Anfrage.
Auch im Ortsamt hat niemand eine Lösung für das Problem. Irgendwo zwischen Personalwechseln ist das Thema vergessen worden. 2012 war noch Fritz Arndt für Bau und Verkehr im Ortsamt zuständig. Er wechselte Mitte 2013 nach Obervieland, seine Nachfolge trat im Oktober 2013 Manuela Jagemann an. Seit sie im Ortsamt ist, sei das Thema Parken auf dem Ziegenmarkt nicht besprochen worden, sagt sie. Robert Bücking verließ das Ortsamt nach 20 Jahren Ende vergangenen Jahres und hinterließ seiner Nachfolgerin Hellena Harttung, die seit März im Amt ist, einige Altlasten. Der illegale Ziegenmarkt-Parkplatz soll ab Januar auf der Tagesordnung bei den regelmäßigen Gesprächen zwischen Ortsamt, Polizei und ASV stehen, kündigt Manuela Jagemann an.
Die Tatenlosigkeit widerspricht einigen Schwerpunkten von Stadt- und Stadtteilpolitik. Stärkung von Fuß- und Radverkehr ist ein solcher Schwerpunkt. Tatsächlich werden Fußgängern und Radfahrern Blechbarrikaden in den Weg geräumt. Wer einigermaßen beweglich ist, kommt da unbeschadet drum herum. Barrierefreiheit ist ein weiterer Schwerpunkt, dem sich die Stadtteilpolitik verschrieben hat. Zu Werbeschildern und wild geparkten Fahrrädern kommen immer mehr falsch abgestellte Autos dazu. Falschparker, die nach 20 Uhr im Weg stehen, könnten der Polizei gemeldet werden, heißt es aus dem Ortsamt.
