Wer einen Behördengang zu erledigen hat, um etwa seinen Wohnsitz umzumelden, hat in Bremen derzeit ein Problem. Alle drei Bürgerservice-Center (BSC) – Mitte, Stresemannstraße und in Bremen-Nord – sind offenbar derart überlastet, dass sie gar keine Termine mehr vergeben.
Für eine kleine Stichprobe hat der WESER-KURIER versucht, bei den drei Centern jeweils online Termine für die Beantragung eines Personalausweises, eines Reisepasses und für die Ummeldung des Wohnsitzes zu bekommen. Die Antwort des Systems war immer die gleiche: kein freier Termin verfügbar. Man solle es später noch einmal versuchen oder die Auswahl ändern. Die Auswahl ändern? Wer einen Reisepass braucht, dem nützt es nichts, einen Personalausweis zu beantragen.
In der Vergangenheit häufen sich Geschichten wie die des Bremers Peter Schneider. „Ich habe einen Reisepass beantragt und dann sechs Wochen keine Rückmeldung bekommen, ob dieser zur Abholung bereit liegt. Als ich dann anrief, hieß es, ich könne einen Termin in drei Wochen bekommen“, berichtet er. Das Problem: In diesem Zeitraum hatte er eine Reise gebucht, wofür er das neue Ausweisdokument glücklicherweise noch nicht brauchte. Doch statt einen Termin in vier Wochen zu vergeben, muss Schneider sich nun noch einmal melden, wenn er wieder in Bremen ist. So gehen dann voraussichtlich weitere drei Wochen ins Land.
Letztlich muss Schneider also ein Vierteljahr auf den Reisepass warten. „Wenn ich das Freunden erzähle, die in Niedersachsen wohnen, schlagen sie die Hände vor dem Kopf zusammen“, berichtet Schneider. In den umliegenden Kommunen sei es oft binnen weniger Tage möglich, einen Behördentermin zu bekommen.
Hintergrund ist, dass der Bürgerservice am 1. Juli seine Arbeitsweise umgestellt hat. Bis dahin war es bei gewissen Anliegen möglich, auf einen Termin zu verzichten und die ausgefüllten Dokumente per E-Mail zu verschicken. So sollten Kontakte und Corona-Ansteckungen vermieden werden. Nun haben die Servicecenter wieder Termine freigeschaltet, wie es vor der Pandemie üblich war.
„Ziel ist es, dass alle Anliegen möglichst im Rahmen einer persönlichen Vorsprache geklärt werden, da sich das schriftliche Verfahren unter dem Aspekt des zeitlichen Aufwandes nicht bewährt hat“, erklärt Karen Stroink, Sprecherin des Innenressorts. Die digital eingereichten Unterlagen seien in den allermeisten Fällen unvollständig gewesen. „Aktuell werden noch immer die offenen Vorgänge abgearbeitet“, so Stroink. Einerseits muss der Bürgerservice also diesen Berg an unvollständigen Dokumenten abarbeiten, andererseits ist die Nachfrage nach Terminen groß.
Morgens neue Termine verfügbar
Laut Stroink schalten die Servicecenter am frühen Morgen regelmäßig zusätzliche zeitnahe Termine frei. Bei einer hohen Nachfrage seien aber auch diese schnell vergeben. „Aus diesem Grund ist es immer wichtig, dass Kundinnen und Kunden bereits vereinbarte Termine, die sie nicht einhalten können, wieder absagen“, sagt die Sprecherin. Für Bürger, die per E-Mail eine besondere Dringlichkeit beschrieben, versuchten die Mitarbeiter, kurzfristige Möglichkeiten zu finden. Priorität habe es auch, Termine nicht wegen Personalausfällen abzusagen. „Der Senator für Inneres und das Bürgeramt verfolgen das Ziel, die Verfügbarkeit von Terminen weiter zu erhöhen“, versichert Stroink.
Seit dem Lockdown im Frühjahr 2021 konnte es das Innenressort vermeiden, die Servicecenter coronabedingt zu schließen. Laut Stroink ist dies auch für die Zukunft ausgeschlossen. Die Sprecherin weiter: „Denkbar wäre aber, dass es notwendig sein kann, den Zugang zu den Gebäuden anders zu steuern, so wie das auch bislang in Phasen hoher Infektionsgefahr praktiziert wurde.“
Eine Möglichkeit, den Bürgerservice ohne Termin aufzusuchen, gibt es nicht. Die Terminvergabe auf termin.bremen.de oder telefonisch unter 0421/ 115 verhindert laut Innenressort eine Wartezeit in den Servicecentern.