Bilanz der Zukunftskommission

Bremen 2035 - Spielräume bleiben begrenzt

Inhaltlich stimmt die grobe Richtung, aber auch nach 2020 werden Bremens finanzielle Spielräume den Ideen der Zukunftskommission relativ enge Grenzen setzen, meint Jürgen Theiner.
15.10.2018, 22:21
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Bremen 2035 - Spielräume bleiben begrenzt
Von Jürgen Theiner

Digitalisierung, Stadtentwicklung, Wirtschaft: Wo soll das kleinste Bundesland auf diesen und anderen wichtigen Feldern im Jahr 2035 stehen? Es ist vernünftig, sich darüber frühzeitig Gedanken zu machen, statt Getriebener äußerer Einflüsse zu sein. Insofern war die Intention, die Carsten Sieling mit seiner Zukunftswerkstatt verfolgte, durchaus sinnvoll. In der Summe bleiben die Ergebnisse aber ein Stück hinter den Erwartungen zurück, die der Bürgermeister durch das opulente Format seines Projektes selbst geweckt hat.

Das vorgeschlagene Maßnahmenbündel enthält fraglos Elemente, die in die richtige Richtung weisen. Beispiel: der deutliche Ausbau der Studienplätze an den Hoch- schulen des Landes und des sozialen Arbeitsmarktes für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose. „Leuchtturmprojekte“, wie es zwischendurch ziemlich bombastisch hieß, finden sich in dem 150 Seiten starken Papier aber kaum. Es sei denn, man begreift die Umgestaltung des Verkehrsknotens Domsheide oder den geplanten Berufsbildungscampus auf dem Blumenthaler BWK-Gelände als identitätsstiftende Großvorhaben, an denen sich eine Kommune aufrichten kann.

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Der unter Sielings Leitung erarbeitete Handlungskatalog steht und fällt mit seiner Finanzierbarkeit. Im vergangenen Jahr hatte der Bürgermeister die Einberufung seiner Zukunftskommission vor allem damit begründet, dass durch den neuen Länderfinanzausgleich ab 2020 für Bremen und Bremerhaven erheblich mehr Manövriermasse entsteht, nämlich rund 500 Millionen Euro jährlich. Doch angesichts gewaltiger Herausforderungen im Schulbau, bei der Instandsetzung maroder öffentlicher Infrastruktur oder der Sanierung der städtischen Kliniken dürfte dieses Volumen in den ­ersten Jahren schon nahezu ausgeschöpft sein – auch ohne zusätzliche kostspielige Ideen aus der Zukunftswerkstatt.

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