Streit der Finanzpolitiker Gerät Bremens Haushalt aus den Fugen?

Als einziges Bundesland ist Bremen vom Stabilitätsrat vor einer drohenden Haushaltsnotlage gewarnt worden. Die Finanzpolitiker der Bürgerschaft haben am Donnerstag darüber gestritten, was daraus folgen muss.

05.01.2023, 18:29 Uhr

Lesedauer: 3 Min

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Von Jürgen Theiner

Gerät Bremens Haushalt aus den Fugen?

Während der Pandemie hat der Senat krisenbedingte Schulden gemacht, unter anderem für die Impfkampagne. Das hat die Gesamthöhe der Bremer Verbindlichkeiten nochmals erhöht.

Christina Kuhaupt

Wie ernst steht es um die Finanzen des kleinsten Bundeslandes? Aus Sicht der CDU besteht Anlass für diese Frage, nachdem der Stabilitätsrat Bremen kurz vor Weihnachten als einzigem der 16 Bundesländer eine drohende Haushaltsnotlage attestiert hatte. Am Donnerstag prallten im Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft (Hafa) die unterschiedlichen Ansichten von rot-grün-roter Koalition und Opposition aufeinander.

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