Der Engpass in der Kriminaltechnik behindert den polizeilichen Kampf gegen die Rauschgiftkriminalität offenbar nicht mehr so stark wie noch im Herbst vergangenen Jahres. Nach Darstellung der Polizei hat sich die Situation durch Neueinstellungen in diesem Bereich „deutlich gebessert“, so Pressesprecher Nils Mathiesen. Der Bund deutscher Kriminalbeamter (BdK) bestätigt die Tendenz, sieht die Lage aber nicht ganz so positiv. Bremens BdK-Vize Rüdiger Leefers will lediglich eine „leichte Besserung“ zugestehen.
Oberkommissar Rüdiger Leefers ist stellvertretender Landesvorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter in Bremen.
Im Oktober 2017 hatte der Bearbeitungsstau bei den kriminaltechnischen Untersuchungen (KTU) einen Höhepunkt erreicht. Solche Analysen sind beispielsweise dann erforderlich, wenn Drogenfahnder verdächtige Substanzen sichergestellt haben und für ihre weitere Ermittlungsarbeit verlässliche Informationen über die chemische Beschaffenheit ihres Fundes benötigen. Auf die Ergebnisse sogenannter Betäubungsmittel-Schnelltests mussten die Ermittler der Bremer Kripo seinerzeit rund drei Monate warten. Bis die eigentlichen Gutachten dann vorlagen, dauerte es sogar noch deutlichen länger: nach BdK-Angaben bis zu drei Jahre und selbst bei priorisierten Vorgängen – wenn etwa Tatverdächtige in Untersuchungshaft sitzen – etwa zweieinhalb Monate.
Eine Polizeisprecherin sagte Mitte Oktober 2017, man habe das Problem bereits angegangen. Das Maßnahmenbündel umfasse unter anderem die Reaktivierung pensionierter Fachkräfte sowie Neueinstellungen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Bearbeitungsrückstände bei den Schnellgutachten „bis April 2018 abgearbeitet“ werden könnten.
Entlastung durch Neueinstellungen
Hat das geklappt? Noch nicht ganz, das räumt auch die Polizei ein. Laut Sprecher Nils Mathiesen ist die Behörde aber auf bestem Wege, den Engpass bei der KTU aufzulösen. Neueinstellungen hätten bereits eine Entlastung bewirkt. „Das betrifft sowohl den administrativen Bereich als auch das Labor sowie die Gutachtenerstellung“, so Mathiesen. Darüber hinaus entstehe in Kürze eine Zentralstelle für Sachstandsanfragen bei der KTU. Durch sie würden Sachverständige von Verwaltungstätigkeiten befreit. Außerdem sollen chemische Analysen schon bald auch durch externe Dienstleister angefertigt werden. Erste Fremdvergaben von Aufträgen an regionale Institute stünden bevor. „Bewährt hat sich zudem, in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft in geeigneten Fällen nur die zwingend gebotenen Untersuchungen durchzuführen, um so schnellere Aussagen treffen zu können“, sagt Mathiesen. Sein Fazit: „Der vollständige Abbau der bestehenden Untersuchungsaufträge wird sicherlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen; die bereits eingeleiteten Maßnahmen stellen aber die nachhaltige Leistungsfähigkeit der KTU sicher.“
Der stellvertretende BdK-Landesvorsitzende Rüdiger Leefers begrüßt diese Entwicklung. Er schränkt aber ein: „Das muss deutlich schneller gehen.“ Aus Sicht der Kripo-Sachbearbeiter sei der inzwischen erreichte Stand „nach wie vor nicht befriedigend“.
Andere Bundesländer sind deutlich schneller
In Niedersachsen und anderen Bundesländern liegen die Resultate kriminaltechnischer Untersuchungen meist deutlich schneller vor als in Bremen. Aus einer entsprechenden Abfrage, die der Bremer BDK-Landesverband bereits im vergangenen Jahr ausgewertet hat, geht hervor, dass der Zwei-Städte-Staat "insbesondere bei den nicht priorisierten Umfangsgutachten mit erheblichem Abstand das Schlusslicht" bilde, wie es in einem Papier des Verbandes heißt. In keinem Bundesland gebe es bei KTU-Gutachten Bearbeitungszeiten von mehr als einem Jahr.
