Die Polizei Bremen sieht sich den digitalen Herausforderungen gewachsen. Dies teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Fall einer Bremerin, die im Internet eine Vergewaltigungs- und Morddrohung erhalten haben und bei der Polizei damit von einem Beamten nicht ernst genommen worden sein soll, wirft die Frage auf, wie gut die Polizei aufgestellt ist im Umgang mit Straftaten im Internet.
Gibt es bei der Polizei besonders geschulte Ermittler für Bedrohungen und Hass im Internet? „Bei der Polizei Bremen werden sämtliche Fälle von Hasskriminalität zentral von der Abteilung Staatsschutz bearbeitet“, antwortete ein Sprecher. „Die in diesem Bereich verwendeten Kräfte werden durch Speziallehrgänge besonders geschult.“ Zudem sei das Thema Hasskriminalität regelmäßig Bestandteil von Dienstbesprechungen und internen Fortbildungen.
Die Polizei verweist zudem auf ein Kommissariat für Cybercrime, eine Online-Wache und weitere Servicedienstleistungen im Internet, etwa eine „moderne, bürgernahe Kommunikation“ über soziale Netzwerke. Opfer von Straftaten würden in der Regel an das Präventionszentrum oder Opferhilfsorganisationen wie den Weißen Ring vermittelt.
Das Landeskriminalamt ist auch Teil des Projekts „Riko“, bei dem mit der Landesmedienanstalt und Bremer Medienhäusern wie dem WESER-KURIER Strategien gegen Hasskriminalität entwickelt werden. Ebenso biete man Präventionsprojekte zu Internetkriminalität und Medienkompetenz an. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bremen sieht in dem Fall der Bremerin zwar nach allem, was ihr bekannt ist, ein „Individualversagen eines lebensälteren, einzelnen Beamten“.
Allerdings hält die GdP die Polizei bei Abläufen zu Internetermittlungen nicht ausreichend aufgestellt. „Insbesondere Kollegen und Kolleginnen, die längst erwachsen waren, als die Digitalisierung einsetzte, hätten Fortbildungsbedarfe“, sagte Lüder Fasche, Vorsitzender der Gewerkschaft in Bremen. Doch Fortbildung gebe es bei der Polizei Bremen aufgrund von Ressourcenmangel kaum, kritisierte er.
Die Polizei hatte schon am Dienstag angekündigt, den Fall der Bremerin zum Anlass zu nehmen, Prozesse bei der Aufnahme von Anzeigen zu Straftaten im Netz grundsätzlich zu prüfen. Doch selbst wenn es Fortbildungen gäbe, sagte Fasche, würden diese von den Polizisten gar nicht genutzt werden können. Der Personalmangel verhindere, dass die Beamten dafür freigestellt werden könnten. Der Gewerkschafter kritisierte auch die technische und rechtliche Ausstattung der Polizei Bremen.
„Die Computer sind oft veraltet, die Datenströme langsam“, zählte Fasche auf. Auch Wlan gebe es bei der Polizei Bremen nicht. Fachleute zur Netzwerkadministration oder für forensische IT-Ermittlungen bekomme man nur schwer oder könne sie nicht halten. Es sei eine finanzielle Ausstattung nötig, die es den Polizeien erlaube, in der rasanten Digitalisierung mitzuhalten.
Die Polizei soll auf Wunsch der Grünen-Fraktion am Donnerstag in der Innendeputation mündlich über den Fall der Bremerin berichten. Mustafa Öztürk (Grüne) hat ebenso grundsätzliche Fragen an die Polizei formuliert, die er seinen Angaben zufolge schriftlich einreichen will.
Er möchte zum Beispiel wissen, inwiefern die Aufnahme von Anzeigen zu Taten im Internet von entsprechend geschultem Personal vorgenommen oder unterstützt wird. Wie oft in Bremen in den vergangenen Jahren eine Drohung über das Internet zur Anzeige gebracht worden ist, konnte die Polizei nicht mitteilen. Da strafrechtlich nicht zwischen einer analog oder digital geäußerten Drohung unterschieden wird, werde dies nicht explizit erfasst.
