Wenn es um den Steuerbescheid geht, brauchen Bremer Steuerzahler weiter einen langen Atem. Bei den Bearbeitungszeiten gibt es laut Finanzressort bislang keine wesentliche Verbesserung gegenüber der Situation zu Jahresbeginn. Die damalige Wartezeit lag im Land Bremen nach Angabe des Steuerzahlerbundes bei durchschnittlich 53,8 Tagen. Der positive Aspekt: Bremen rangiert damit nicht mehr auf dem letzten Platz. Beim Vorjahres-Ranking sei Bremen mit 62 Tagen noch das Schlusslicht gewesen, teilt der Bund der Steuerzahl mit.
Die individuelle Wartezeit übersteigt die Durchschnittswerte allerdings häufig um ein Vielfaches. Oft genug müssen Steuerzahler mehrere Monate auf eine Rückmeldung vom Bremer Finanzamt warten. "Gerade werden die Einkommensteuererklärungen bearbeitet, die von Mitte bis Ende März eingegangen sind", sagt ein regionaler Beratungsstellenleiter des Lohnsteuerhilfevereins Steuerring, der namentlich nicht genannt werden möchte. Dabei handele es sich nicht um Einzelfälle. Die fünfmonatige Bearbeitungszeit empfindet er als "Skandal".
Knappe Personelle Ressourcen
Als Grund für die nach wie vor lange Bearbeitungszeit verweist Matthias Makosch, Sprecher des Finanzressorts, auf knappe personelle Ressourcen und die anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie. Durch die zugestandenen Fristverschiebungen hätten sich die Erklärungseingänge zusammengeballt. Eine Normalisierung erwartet Makosch erst, wenn für die Abgabefristen wieder die ursprünglichen Termine gelten. "Die gehäufte Abgabe von Steuererklärungen zu den Abgabestichtagen führt eigentlich immer zu einem 'Berg an Arbeit', der nur nach und nach abgearbeitet werden kann", sagt Makosch.
Zur Beschleunigung der Bearbeitungszeiten hat die Behörde "verschiedene organisatorische Maßnahmen" ergriffen, so eine Anpassung der Arbeitsweisen. Im Rahmen verschiedener Unterstützungsaktionen ist Makosch zufolge auch zusätzliches Personal zur Unterstützung eingesetzt worden. Eine dauerhafte Entspannung verspricht sich das Finanzressort von Neueinstellungen. Es werde "nach wie vor daran gearbeitet, dass mehr Personal eingestellt wird", sagt Makosch. Langfristig setze man auf eine verstärkte Ausbildung neuer Finanzbeamter. Mit ihnen sollen die chronische Personalnot wie auch bevorstehende Personalabgänge aufgefangen werden.
Elster-Quote bei 75,1 Prozent
Für die Finanzverwaltung immer von Vorteil ist laut Makosch die digitale Bearbeitung der Steuererklärungen mithilfe des Portals Elster. In Bremen werden die meisten Erklärungen per Elster übermittelt, die sogenannte Elster-Quote liegt bei 75,1 Prozent. Bei Erklärungen in Papierform stockt dagegen die Bearbeitung. "Das bindet natürlich Personalkapazitäten", so Makosch. Zu Verzögerungen komme es vor allem, wenn zu den Hauptabgabestichtagen viele Papiererklärungen auf einmal eingingen. Wegen der langen Wartezeiten greifen Steuerpfichtige mitunter zu juristischen Mitteln: In den vergangenen drei Jahren gab es Untätigkeitsklagen im einstelligen Bereich.
Dennoch verzeichnet der Bund der Steuerzahler für Bremen im aktuellen Tempo-Check 2023 eine leichte Tendenz nach oben, Bremen liegt jetzt auf Platz 13. Im Vergleich zum Vorjahr arbeiteten Bremer Finanzämter demnach im Schnitt acht Tage schneller – so viel legte sonst kein Bundesland zu. Aktuell beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Einkommensteuererklärungen des Jahres 2023 laut Finanzressort 40,4 Tage.
