Untersuchung angekündigt Schwarze Kasse beim Verein Stadtteilschule

Wegen Verstößen gegen das Haushaltsrecht ist der Bremer Verein Stadtteilschule ins Zwielicht geraten. Dort sollen rund neun Millionen Euro in einer schwarzen Kasse geparkt worden sein.
08.09.2021, 14:11
Lesedauer: 3 Min
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Von Jürgen Theiner Sara Sundermann

Beim Bremer Verein Stadtteilschule, der als Personaldienstleister für die Bildungsbehörde fungiert, ist es offenbar zu finanziellen Unregelmäßigkeiten gekommen. Nach Informationen des WESER-KURIER hat dort eine Art schwarze Kasse existiert, in der rund neun Millionen Euro geparkt sind. Es handelt sich um staatliche Gelder, die vom Verein nicht ausgegeben wurden und von Jahr zu Jahr angespart wurden. Dieses Geld wurde zwar nicht zweckentfremdet oder veruntreut, eine solche Anhäufung von Mitteln ist allerdings haushaltsrechtlich nicht zulässig. Das Geld hätte an die Bildungsbehörde zurückgegeben werden müssen, heißt es. Die Staatsanwaltschaft und der Rechnungshof sind inzwischen eingeschaltet. Ein bei der Behörde beschäftigter Beamter wurde vom Dienst suspendiert.

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