Corona-Bestimmungen

Bremen beschließt weitere Lockerungen

Gastronomie und Hotellerie können in Bremen ab dem 18. Mai wieder in begrenztem Umfang und unter Auflagen öffnen, auch Kitas und Schulen dehnen den Betrieb wieder aus. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen.
12.05.2020, 16:07
Lesedauer: 4 Min
Zur Merkliste
Bremen beschließt weitere Lockerungen
Von Jürgen Theiner
Bremen beschließt weitere Lockerungen

Gastronomie und Hotellerie dürfen ab 18. Mai unter Auflagen wieder an den Start. Dabei müssen unter anderem die Tische in einem ausreichend großen Abstand zueinander aufgestellt werden. An der Schlachte wird dafür schon gemessen,wie hier beim "Bolero".

Anna Zacharias

In Bremen treten in der kommenden Woche zahlreiche Lockerungen der Corona-Bestimmungen in Kraft. Sie betreffen den Schul- und Kita-Bereich sowie die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe. Bereits ab diesem Mittwoch dürfen Pflegeheime wieder Besucher für Bewohner zulassen.

Die wichtigste Neuigkeit für Kindergartenkinder, Schüler und ihre Eltern: Es gibt jetzt einen Fahrplan für die stufenweise Rückkehr zum regulären Betrieb der Kitas und Schulen. Die Kindertagesstätten werden ab 18. Mai schrittweise geöffnet. Zunächst für Kinder, die Sprachförderung erhalten, Vorschulkinder in sozial schwierigen Quartieren sowie Kinder mit anerkanntem Frühförderbedarf. Ab dem 1. Juni kommen alle Vorschulkinder hinzu. Sofern die Entwicklung des Infektionsgeschehens es zulässt, wird das Betreuungsangebot zum 15. Juni auf weitere Gruppen ausgedehnt.

Lesen Sie auch

An den Schulen soll es in Etappen wieder mit dem Präsenzunterricht losgehen. Ab dem 18. Mai kommen Kinder der vierten Jahrgänge an zwei Tagen in die Schule, außerdem werden die Jungen und Mädchen der ersten drei Jahrgänge schrittweise wieder unterrichtet. Alle Schüler der Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe und der neunten Jahrgänge an Oberschulen und Gymnasien erhalten Präsenzunterricht an mindestens zwei Tagen in der Woche.

Ab dem 25. Mai gibt es für die Schüler der Klassen eins bis drei an mindestens zwei Tagen Präsenzangebote in ihren Schulen, insgesamt mindestens acht Stunden. Außerdem werden die Schüler der Jahrgangsstufen fünf bis acht schrittweise in die Schule geholt, ebenfalls für mindestens zwei Tage.

Buffets weiterhin nicht erlaubt

Weitere Neuerungen: Im Einzelhandel fällt die 800-Quadratmeter-Beschränkung für die Verkaufsfläche, und zwar bereits ab diesem Mittwoch. Die Gastronomie darf ab dem 18. Mai unter Auflagen wieder an den Start. Dabei müssen unter anderem die Tische in einem ausreichend großen Abstand zueinander aufgestellt werden. Buffets sind weiterhin nicht erlaubt. Auch einige andere Umstände dürften gewöhnungsbedürftig sein. Wer in einem Lokal einkehrt, muss dort Namen und Kontaktdaten hinterlassen, die Wirte haben zudem den Zeitpunkt des Betretens und Verlassens zu notieren und diese Unterlagen drei Wochen lang aufzubewahren.

So sollen mögliche Infektionsketten nachvollzogen werden können. Gäste, die mit der Dokumentation nicht einverstanden sind, dürfen nicht bedient werden. Ebenfalls ab dem 18. Mai dürfen Hotels wieder für touristische Übernachtungen öffnen, gleiches gilt für Ferienwohnungen und Campingplätze. Parallel können auch touristische Einrichtungen wieder den Betrieb aufnehmen.

Lesen Sie auch

Besuche in Pflegeeinrichtungen sind schon ab diesem Mittwoch wieder möglich, sofern die Heime ausreichende Hygienekonzepte vorgelegt haben. Spätestens am 25. Mai müssen alle Pflegeheime die Voraussetzungen für Besuche geschaffen haben. Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) kündigte an, dass die Altenpflegekräfte im Laufe des Jahres eine Bonuszahlung von 1500 Euro netto erhalten sollen. Bremen ergänzt dabei aus eigenen Mitteln einen Grundbetrag des Bundes und wendet dafür rund fünf Millionen Euro auf. Auf einen Anteil der jeweiligen Arbeitgeber an dem Bonus will der Senat verzichten, er hat aber andere Erwartungen an die Heimbetreiber. Die in der Branche geltenden, aber nicht von allen Pflegeheimen angewandten Tarifverträge müssten möglichst bald für allgemeinverbindlich erklärt werden.

Der Bremer Situation genau angemessen

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) bezeichnete die jetzt beschlossenen Lockerungen der Corona-Bestimmungen als „der Bremer Situation genau angemessen“. Der Senat sei seit Beginn der Pandemie „bedächtig und wohlabgewogen“ vorgegangen. Es gehe darum, das Erreichte nicht zu verspielen. Vorerst vom Tisch ist deshalb nach seinen Worten auch die Idee, Veranstaltungen in kleinerem Rahmen schon bald wieder zuzulassen. Wie berichtet, hatte die Wirtschaftsbehörde angeregt, Seminare, kleinere Kongresse, Lesungen, Diskussionsveranstaltungen und dergleichen mit bis zu 100 Teilnehmern von der nächsten Woche an wieder zu erlauben. Dazu kommt es nun nicht, erst recht nicht zu Konzerten oder sonstigen größeren Events, sie bleiben bis zum 31. August untersagt. Mit dieser Ansage haben Veranstalter nun Planungssicherheit – wenn auch eine negative.

Die Handelskammer begrüßte in einer ersten Reaktion, dass neben der Gastronomie auch die Hotellerie ab dem 18. Mai wieder ihre Dienste anbieten kann. „Das ist ein gutes Sig­nal für den Tourismus in unserem Bundesland“, urteilte Hauptgeschäftsführer Matthias Fonger. Die Detailregelungen und Hygienevorschriften müssten „pragmatisch und umsetzbar gestaltet werden“.

Lesen Sie auch

Auf Zustimmung sind die Beschlüsse des Senats zum Pflegesektor bei den Betreibern der Einrichtungen gestoßen. „Wichtige Forderungen und Erwartungen der Pflegeanbieter“ seien aufgegriffen worden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Freien Wohlfahrtspflege und des Bremer Ablegers des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (BPA). Auf die Lockerung des Besuchsverbots hätten viele Heimbewohner und ihre Angehörigen dringend gewartet.

LAG-Vorsitzender Arnold Knigge begrüßte auch die von Sozialsenatorin Anja Stahmann angekündigte durchgängige Corona-Testung von Personen, die nach einem Krankenhausaufenthalt in eine Kurzzeit- oder Dauerpflege wechseln. Dagegen sieht die CDU-Sozialpolitikerin Sigrid Grönert die Bremer Pflegeeinrichtungen vom Senat „völlig alleingelassen“. Bei der Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen würden „Anforderungen seitens der Behörden gestellt, die so im Alltag nicht umzusetzen sind“.

Lesen Sie auch

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+