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Coronavirus legt Politikbetrieb lahm Bremer Parlament verschiebt Sitzung

Die Bremische Bürgerschaft lässt wegen der Corona-Krise ihre März-Sitzungswoche ausfallen, die am Dienstag beginnen sollte. Einen Nachholtermin gibt es noch nicht.
16.03.2020, 12:34 Uhr
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Bremer Parlament verschiebt Sitzung
Von Jürgen Theiner

Die Corona-Krise greift jetzt auch in den Bremer Politikbetrieb ein: Die Sitzungswoche der Bürgerschaft, die an diesem Dienstag beginnen und am Donnerstag enden sollte, fällt aus. Das haben die Fraktionsspitzen am Montagvormittag bei einer Konferenz mit Parlamentspräsident Frank Imhoff (CDU) entschieden. Ob die Sitzung noch vor oder erst nach Ostern nachgeholt werden kann, steht noch nicht fest.

Zuvor war überlegt worden, die Bürgerschaftssitzung in der Stadthalle stattfinden zu lassen. Dort wäre genügend Platz für eine aufgelockerte Bestuhlung gewesen, um so die Infektionsgefahr für die Abgeordneten zu minimieren. Doch die entsprechenden Vorbereitungen wären so kurzfristig nicht mehr leistbar gewesen.

Die Tagesordnung für die jetzt verschobene Sitzungswoche sah unter anderem Debatten über den Wohnungsbau und die Perspektiven der maritimen Wirtschaft vor, außerdem waren Aktuelle Stunden zur Flüchtlingspolitik und zur Geschlechtergerechtigkeit bei der Entlohnung von Arbeitnehmern geplant.

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