Bürgerschaftswahl 2019

Das sind die wichtigsten Informationen zur Briefwahl

Was sind die Bedingungen, um per Briefwahl wählen zu dürfen? Bis wann müssen die Briefwahlunterlagen beantragt werden? Die Briefwahl bringt auch bei der Bürgerschaftswahl in Bremen einige Fragen mit sich.
14.05.2019, 21:25
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Das sind die wichtigsten Informationen zur Briefwahl
Von Ina Bullwinkel
Das sind die wichtigsten Informationen zur Briefwahl

Wer die Wahlunterlagen persönlich im Wahlamt beantragt, erhält sie in der Regel sofort und kann direkt vor Ort wählen.

Ralf Hirschberger / dpa

Bis wann muss ich die Briefwahlunterlagen beantragt haben?

Spätestens am Freitag um 18 Uhr vor der Wahl muss der Antrag auf Briefwahl eingegangen sein. Dieser kann im Internet, im Briefwahlzentrum (An der Weide 14-16) oder per Post gestellt werden. Stellvertretend kann jemand anderes einen Wahlschein beantragen und mit einer schriftlichen Erlaubnis abholen. Nach dem 24. Mai ist eine Antragsstellung dann nur noch in besonderen Fällen möglich. Der oder die Wahlberechtigte muss nachweisen, warum der Antrag verspätet erfolgt. Wer einen triftigen Grund hat, etwa plötzlich erkrankt ist, kann noch am Wahltag bis 15 Uhr einen Wahlschein beantragen.

Wer wenige Tage vor dem 26. Mai einen Wahlschein beantragt, dem empfiehlt die Landeswahlleitung, dies persönlich im Wahlamt zu tun. Den Antrag per Post zu schicken und rechtzeitig die Wahlunterlagen per Post zu erhalten und ausgefüllt zurückzusenden, kann länger dauern als geplant. Damit die Stimme rechtzeitig abgegeben werden kann, sollten schriftliche Anträge deswegen so früh wie möglich nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung erfolgen.

Unter welchen Voraussetzungen darf ich per Brief wählen?

Grundsätzlich kann jeder Wahlberechtigte Briefwahl beantragen, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Aber auch Personen, die zwar wahlberechtigt sind, aber unverschuldet nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden, erhalten einen Wahlschein. Das betrifft zum Beispiel Menschen ohne festen Wohnsitz. Auch der Grund für die Briefwahl spielt keine Rolle. Seit dem Jahr 2008 müssen Wähler nicht mehr begründen, warum sie per Brief abstimmen möchten. Eine Briefwahl aus Bequemlichkeit ist genauso legitim wie eine aufgrund von Abwesenheit.

Lesen Sie auch

Wann müssen meine Unterlagen eingegangen sein?

Die Wahlunterlagen müssen am 26. Mai bis 18 Uhr beim Wahlamt eingegangen sein. Die Briefwähler müssen selbst dafür Sorge tragen, dass ihre Unterlagen rechtzeitig ankommen. Eine eventuell verspätete Zustellung durch längere Postlaufzeiten müssen Briefwähler einkalkulieren und ihre Unterlagen nicht zu spät versenden – das betrifft vor allem Menschen, die ihre Post aus dem Ausland schicken. Wer seinen Wahlbrief erst kurz vor Frist­ende am Sonntag abgibt, sollte dies direkt beim Wahlamt tun. Die Adresse des Amts steht in den Unterlagen.

Reicht ein Antrag auf Briefwahl für Bürgerschaftswahl und Europawahl?

Nein, es müssen separate Briefwahlanträge gestellt werden. Zwar kann dies in einem Schreiben erfolgen, es muss aber darauf hingewiesen werden, dass der Antrag für beide Wahlen gilt.

Kann auch jemand anderes für mich wählen?

Ja. Wer nicht lesen kann oder körperlich nicht fähig ist, den Wahlzettel auszufüllen, darf sich von einer anderen Person helfen lassen. Diese Hilfsperson ist verpflichtet, den erklärten Willen der oder des Wahlberechtigten umzusetzen. Auf dem Wahlschein muss die Hilfsperson ihren vollen Namen und ihre Anschrift angeben sowie unterschreiben. Nicht zulässig ist, gegen den Willen einer Person abzustimmen oder eine Hilfsperson wählen zu lassen, wenn dies nicht notwendig ist.

Wie unterscheidet sich die Briefwahl von der regulären Wahl in der Kabine?

Wer die Wahlunterlagen persönlich im Wahlamt beantragt, erhält sie in der Regel sofort und kann direkt vor Ort wählen. Dann unterscheidet sich die Briefwahl kaum von der am Wahltag. Bekommt jemand die Unterlagen aber nach Hause geschickt, muss er selbst dafür Sorge tragen, dass die Wahl geheim und frei abläuft. Außerdem muss der Briefwähler den Wahlschein entweder persönlich beim Wahlamt abgegeben oder per Post zurückschicken.

Lesen Sie auch

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+