Bremen Stadtteile Osterholz Verden Diepholz Delmenhorst Wesermarsch Oldenburg Rotenburg Cuxhaven Bremerhaven Niedersachsen

Kommentar zu Föderalismus und Corona-Krise Luft nach oben

In der Corona-Krise wird auch heftig darüber debattiert, ob Deutschlands bundesstaatliches System effektiv genug ist, um sie zu bewältigen. Eine absolut notwendige Diskussion, meint Joerg Helge Wagner.
02.02.2021, 05:00 Uhr
Jetzt kommentieren!
Zur Merkliste
Luft nach oben
Von Joerg Helge Wagner

Hält sich vor lauter Regeln bald niemand mehr an die Regeln? Diese Befürchtung treibt einen Bremer Wissenschaftler um – beim Blick auf das bisherige Krisenmanagement in Deutschland. Ein anderer findet, dass der regional unterschiedliche Umgang mit der Pandemie durchaus auch Vorteile habe. Die Handelskammer sieht es ähnlich. Alle haben gute Argumente und damit auch recht. Man sollte sich also darauf verständigen, dass die Regierungen von Bund und Ländern bislang nicht nur Mist gebaut haben.

Lesen Sie auch

Trotzdem deckt die Krise die Schwächen der deutschen Kleinstaaterei gnadenlos auf. So gibt es immer noch keine einheitlichen Mindeststandards für die Gesundheitsämter. Die maßgebende Instanz ist eine Art Kronrat der Kanzlerin, bestehend aus den Regierungschefs der Länder und ein paar ausgewählten Ministern – eine exekutive Kreatur, die nicht zur demokratisch-föderalen Verfassung passt, eher in eine Monarchie. Viele Gründe also, um über Verbesserungen nachzudenken. Jetzt, denn die nächste Krise kommt bestimmt.

Zur Startseite
Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Rätsel

Jetzt kostenlos spielen!
Lesermeinungen (bitte beachten Sie unsere Community-Regeln)