Projektgelder werden alternativ verwendet Grüner Punktsieg beim Offshore-Terminal

Die für den Offshore-Terminal in Bremerhaven angesparten Gelder werden teilweise für andere örtliche Strukturprojekte verwendet. Das haben SPD, Grüne und Linke bei ihren Bremer Koalitionsgesprächen vereinbart.
25.06.2019, 19:21
Lesedauer: 1 Min
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Grüner Punktsieg beim Offshore-Terminal
Von Jürgen Theiner

Die rund 180 Millionen Euro, die für den Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB) zurückgelegt worden sind, sollen in den nächsten vier Jahren teilweise für andere Projekte zur Förderung der regionalen Infrastruktur in der Seestadt verwendet werden. Das ist das wohl wichtigste Ergebnis der vierten Runde der Koalitionsverhandlungen, zu denen SPD, Grüne und Linke am Dienstag in Bremen zusammengetroffen sind.

Rund 20 bis 30 Millionen Euro aus dem Projekttopf waren in den vergangenen Jahren bereits für Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des OTB-Projektes ausgegeben worden. Nun soll die Rücklage weiter abgebaut worden, um damit die Bremerhavener Wirtschaft weiter gezielt zu fördern. Bei einem Pressegespräch nannten die Verhandlungsführer am Abend unter anderem die Ertüchtigung der Westkaje und möglicherweise auch des Container-Terminals 1 für den Umschlag von Schwerlasten.

Da die angesparten Millionen nur einmal ausgegeben werden können, sehen Beobachter in der Entscheidung einen weiteren Schritt zum faktischen Abschied vom OTB. Dies wäre ein Punktsieg für die Grünen, die den Ausstieg schon länger fordern. Ein formelles Bekenntnis zum Ausstieg, wie von Spitzenkandidatin Maike Schaefer noch am Dienstagmorgen gefordert, konnten die Grünen der SPD jedoch nicht abringen.

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