Herr Schäck, bei den niedersächsischen Landtagswahlen ist die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und somit nicht mehr im Landtag vertreten. Womit lässt sich das Ergebnis begründen?
Thore Schäck: Unsere Parteifreunde der FDP Niedersachsen haben in den letzten Wochen einen starken Wahlkampf auf die Beine gestellt und für die liberale Stimme im Parlament gekämpft. Landesthemen haben allerdings nur eine untergeordnete Rolle gespielt, die Menschen bewegen der Krieg, die Energiekrise und die Inflation. Die Berliner Ampel darf sich nicht im Koalitions-Klein-Klein verrennen und muss schneller und klarer Lösungen liefern, die kurzfristig wirken. Das gilt auch für die FDP als bürgerlichen Teil dieser Regierung.
Welche Maßnahmen treffen die Bremer Liberalen jetzt, damit sich der niedersächsische Wahlausgang nicht bei den Bürgerschaftswahlen wiederholt?
Niedersachsen ist ein ländliches Bundesland und lässt sich schwer mit uns vergleichen, Bremen hat seine ganz eigenen Herausforderungen.
Welche sind das?
In keinem Bundesland hängen die Chancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Bremen, wir erleben ein Verkehrschaos und eine abwandernde Wirtschaft, die Arbeitsplätze mitnimmt. Dadurch fehlen Bremen Einnahmen für wichtige Investitionen, wodurch die Herausforderungen immer größer werden. Es ist eine Frage der Verantwortung, diese Probleme klar zu benennen und Antworten zu liefern, und das werden wir als FDP Bremen tun.
Und wie?
Uns geht es um die Menschen in Bremen, die jeden Morgen zur Arbeit fahren, fleißig sind und sich etwas aufbauen möchten. Sie erwarten keine Geschenke, sondern fließenden Verkehr, ein ordentliches Bildungssystem oder ausreichend Kita-Plätze. Wir werden Anfang nächsten Jahres unser Wahlprogramm vorlegen und entsprechende Antworten darauf geben, wie Bremen der Aufstieg in verschiedenen Bereichen gelingen kann.
Christian Lindner sagte am Sonntag, dass die Unterstützer der FDP mit dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen fremdeln würden. Das hätten die Verluste in Niedersachsen bestätigt.
Die Arbeit der Bundesregierung beeinflusst natürlich immer die Landtagswahlen. Richtig ist, dass wir uns im Krisenmodus befinden und viele andere wichtige Themen in den Hintergrund rücken.
Was würden Sie sich denn bundespolitisch von der FDP wünschen?
Die FDP ist über alle Landesverbände hinweg stark und geschlossen, muss aber ihre Rolle als Modernisierer und Fortschrittsmacher in der Berliner Koalition stärker deutlich machen. Dafür wurde die FDP zurecht gewählt und muss liefern.
Was meinen Sie mit liefern?
In manchen Bereichen, wie beispielsweise der Gesellschaftspolitik, konnten die Kollegen in Berlin bereits Fortschritte erzielen, in anderen Bereichen ist das bisher noch nicht ausreichend gelungen. Mir ist wichtig, dass wir jetzt zügig Lösungen für die derzeitigen Krisenthemen finden, damit wir wieder positiv in die Zukunft schauen.
Das Gespräch führte Judith Kögler.
