Seit Montag liegt die Sieben-Tagen-Inzidenz in der Stadt Bremen unter dem Wert von 165. Da dies auch am Donnerstag und Freitag so geblieben ist, werden am kommenden Montag die Schulen und Kitas wieder geöffnet. Grund dafür ist die Bundes-Notbremse. An den Schulen werden dann halbe Klassen im Wechselmodus unterrichtet, die Notbetreuung an Kitas wieder aufgehoben. Das bestätigt das Bildungsressort.
Das Bundes-Notbremsegesetz sieht vor, dass die Schulen öffnen, wenn fünf Werktage in Folge der Wert von 165 unterschritten wird. Der Samstag zählt hierbei laut Behörde als Werktag. Der sechste Tag gilt als Umsetzungstag, am siebten beginnt die Öffnung. Die Behörde habe Kita-Träger und Schulleitungen bereits am Dienstag informiert, dass ab Montag die Einrichtungen wieder geöffnet beziehungsweise im Halbgruppenbetrieb sein könnten. „Wir werden am Freitag schnellstmöglich die Kitas und Schulen informieren“, so die Behördensprecherin Annette Kemp. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab am Freitagmorgen einen Inzidenzwert von 139 für die Stadt Bremen an.
Muss sich die Stadt Bremen nun auf ein Hin- und Herschwanken zwischen Öffnen und Schließen einstellen? „Ja, dank des Bundesgesetzes könnte es eine On-Off-Situation geben“, sagt Kemp. Die Schul- und Kita-Schließung greift, wenn die Inzidenz an drei Tagen in Folge über 165 liegt. Wäre der Wert am Sonntag, Montag, und Dienstag wieder über 165, dann müssten am Donnerstag die Schule erneut schließen, so Kemp: „Es wird also kaum eine Regelmäßigkeit geben.“ Maßgeblich seien die Inzidenzwerte des Robert-Koch-Instituts, für die Verkündung der Werte sei das Ordnungsamt in Bremen zuständig.
Die Notbremse passt nicht zu Kitas und Schulen
Der Senat halte sich an das Bundesgesetz, sagt Annette Kemp. Kitas und Schulen würden sicher unter diesem Schwanken leiden, dies liege aber an der Notbremse-Regelung. „Das Gesetz ist nicht gut gemacht und für Kitas und Schulen nicht durchdacht“, so Kemp.
"Das ständige Hin und Her ist der Regelung der Bundesnotbremse geschuldet", sagt auch Senatssprecher Christian Dohle. "Der Senat hätte sich durchaus mehr Konstanz gewünscht, allerdings geht dies unter dem derzeitigen Regime nur, indem wir die Regeln deutlich verschärfen.“ Rechtlich könnte Bremen zur Verhinderung des Hin- und Her auf eine strengere Regelung als die Notbremse setzen und beispielsweise eine Schließung für zwei oder drei Wochen beschließen, bestätigt Kemp. "Der Senat zieht aber in keinem Bereich strengere Regelungen in Betracht als vom Bund vorgesehen, auch nicht bei Kitas und Schulen."
Auch der Zentralelternbeirat (ZEB) kritisiert das Bundesgesetz. „Das ist eine wenig durchdachte Notbremse, die sich Technokraten ausgedacht haben“, sagt ZEB-Sprecher Martin Stoevesandt. Es gebe bei Eltern den überwiegenden Wunsch nach Präsenzunterricht. „Wir kommen nicht umhin, jeden Präsenztag mitzunehmen“, so der Elternsprecher.
Für einen Präsenzunterricht mit Schnelltests, Impfungen und in Kleingruppen plädiert auch Thorsten Maaß von der Schulleitungsvereinigung. Dringend müsse der Bund sein Gesetz überprüfen und ändern, um eine kontrollierte Schulöffnung auch über 165 zu ermöglichen. „So droht in Bremen ein ewiges Auf- und Zu, das wird bei Eltern für großen Unmut sorgen“, sagt er. Eine pauschale Schließung für zwei oder drei Wochen, um ein Schwanken zu verhindern, wünscht er sich in Bremen nicht. Der Bund sei in der Pflicht und müsse nachbessern.
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