Fiktiver Unternehmerlohn

Bremer Kulturschaffende fordern Hilfszahlungen

Solo-Selbstständige in der Kulturbranche leiden unter dem Lockdown besonders. Um das Abrutschen in die Grundsicherung zu vermeiden, fordern sie einen fiktiven Unternehmerlohn.
04.11.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Bremer Kulturschaffende fordern Hilfszahlungen
Von Simon Wilke
Bremer Kulturschaffende fordern Hilfszahlungen

Ein fiktiver Unternehmerlohn, so die Hoffnung, könnte viele Kulturschaffende vor dem Arbeitslosengeld II bewahren.

Andreas Arnold /dpa

Zu den am härtesten von der Pandemie getroffenen Berufsgruppen gehören solo-selbstständige Kulturschaffende aller Art, vom Klavierlehrer zur Schauspielerin, von der Tänzerin zum Veranstaltungstechniker. Bernd Oei ist selbstständiger Philosoph, zu seinem Alltag gehören Vortragsreisen und Reden zu verschiedenen Anlässen – normalerweise. Sämtliche seiner Arrangements wurden zuletzt abgesagt. Erstattungsfähige Betriebskosten hat er kaum, Einnahmen gar keine mehr. Stattdessen, sagt er, sei sein gesamtes Erspartes aufgebraucht, seine Frau derzeit Alleinverdienerin.

Er kritisiert, dass durch die neu beschlossenen Maßnahmen ganze Berufsgruppen aus dem Arbeitsleben und dem gesellschaftlichem Leben ausgeschlossen würden, während andere kaum von den Beschränkungen tangiert seien. Diejenigen, die schon vor der Pandemie weniger privilegiert gewesen seien, träfe es härter als Andere. „Die beschlossenen Maßnahmen vergrößern die Schere zwischen diesen Gruppen“, sagt Oei. Er fordert umgehend eine vereinfachte Antragstellung, kurzfristige Hilfen, aber auch mittel- und langfristige Wege zum finanziellen Überleben, um die Betroffenen nicht in die Grundsicherung zu treiben.

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Ein Mittel hierzu könnte ein fiktiver Unternehmerlohn sein. Er würde Solo-Selbstständigen zur Sicherung ihrer Lebensführung gezahlt, wenn die 75 Prozent Umsatzerstattung, die für diesen November als Hilfszahlung angekündigt sind, in den Folgemonaten wieder entfallen. Dafür hatte sich zuletzt auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) offen gezeigt. Branchenverbände fordern dieses Instrument schon länger, um zu verhindern, dass selbstständige Kulturschaffende vermehrt auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Auch Hannes Richter vom Deutschen Bühnenverein betont, dass man als Interessen- und Arbeitgeberverband der Theater und Orchester solidarisch an der Seite der selbstständigen Kulturschaffenden stehe. Deren derzeitige Lage betrachte man mit großer Sorge. Wie die Betroffenen selbst die aktuelle Lage bewerten und welche Hilfen sie fordern, erklären unterschiedliche Berufsverbände.

Deutsche Orchestervereinigung: Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung, sieht dringenden Handlungsbedarf: „Solo-Selbstständige brauchen zusätzliche Hilfen jenseits der Grundsicherung, beispielsweise aus Mitteln der Kultur- und Kreativwirtschaftsförderung.“ Daher müssten die Aufgaben und Leistungen der Künstlersozialkasse maßvoll erweitert werden. Wichtig sei dabei, dass sie nicht lediglich darauf abzielten, bloß die Betriebskosten zu decken, sondern auch dazu genutzt werden dürften, den Lebensunterhalt zu sichern. Er plädiert daher dafür, das durchschnittliche Einkommen der vergangenen drei Jahre als Berechnungsgrundlage für den Bedarf heranzuziehen.

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Bestehende und drohende weitere Beschränkungen des Kulturbetriebs bereiten Mertens Sorgen. „Je länger die pandemiebedingten Einschränkungen andauern, desto größer wird auch in Deutschland der Anteil derjenigen werden, die an eine berufliche Neuorientierung denken werden“, sagt er. Entscheidend für die Zukunft der Kulturszene seien daher nicht nur Hilfszahlungen, sondern ab wann mit einer Normalisierung des Konzert- und Veranstaltungsbetriebs gerechnet werden könne.

Deutscher Tonkünstlerverein Bremen: Auch Tim Günther, Vorsitzender des Deutschen Tonkünstlerverbands Bremen, fordert Nachbesserungen. Kultur sei ein Wirtschaftsfaktor und systemrelevant. Das müsse sich auch in politischen Entscheidungen widerspiegeln. Ein Zurückfahren der Kulturhaushalte dürfe es nicht geben, im Gegenteil: „Es besteht dringender Handlungs- und Korrekturbedarf.“ Ein fiktives Unternehmergehalt sei erforderlich, um den Lebensunterhalt von Solo-Selbstständigen zu sichern.

Er verweist zudem darauf, dass finanzielle Rücklagen existenziell notwendig seien – für Altersversorgung, Renovierungen der Arbeitsräume oder Neuanschaffungen und Reparaturen von Instrumenten. Rücklagen dürften deshalb bei der Festlegung von Fördersummen nicht oder nur begrenzt in Anrechnung gebracht werden, sonst drohe perspektivisch die Altersarmut. Zudem müsse vermehrt auf Zuschüsse, weniger auf Kredite gesetzt und die Förderprogramme auf bis zu anderthalb Jahre verlängert werden.

Landesverband Freie Darstellende Künste Bremen: Etwas weniger drastisch formuliert Frederieke Behrens vom Landesverband Freie Darstellende Künste ihre Wünsche. Grundsätzlich, sagt sie, sei man mittlerweile gut geübt darin, kurzfristig Vieles zu bewegen, um Strukturen und Existenzen zu bewahren. Trotzdem: „Bei vielen Menschen sind die Reserven aufgebraucht, viele sind durchs Raster gefallen. Das müssen wir in Zukunft vermeiden.“ Sie betont jedoch, dass gerade in Bremen in den vergangenen Monaten gute Arbeit geleistet worden sei, was Hilfsprogramme angeht.

Behrens setzt auf Stipendien und Produktionsförderungen, um die Menschen auch in Zeiten, in denen Kultur weniger oder gar nicht sichtbar ist, in Arbeit zu bringen oder zu halten. Dafür brauche es kluge Strategien. Es gehe einerseits um die Sicherung von Existenzen und andererseits um den Erhalt der Kulturlandschaft insgesamt. „Die Befürchtung, dass der Kulturhaushalt im kommenden Jahr zurückgefahren wird, ist natürlich da“, sagt Frederieke Behrens.

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