Bürgermeisterin und Finanzsenatorin Karoline Linnert soll die Bremer Grünen als Spitzenkandidatin in die Bürgerschaftswahl 2019 führen. Auf diese Empfehlung an die Parteibasis hat sich der Landesvorstand der Partei nach Informationen des WESER-KURIER verständigt. Es wäre die fünfte Spitzenkandidatur der 59-Jährigen, die seit 2007 an der Spitze der Bremer Finanzbehörde steht.
Mit Linnert verbindet sich in erster Linie die Konsolidierung des Bremer Landeshaushaltes, der ab 2020 ausgeglichen sein wird. Die Finanzsenatorin hat sich mit dem Votum des Parteivorstandes gegen ihre innerparteiliche Rivalin Maike Schaefer durchgesetzt. Die Vorsitzende der Grünen-Bürgerschaftsfraktion war ebenfalls für die Listenführerschaft im Gespräch. Je nach Ausgang der Bürgerschaftswahl 2019 und der dann möglichen Regierungskonstellationen wäre Schaefer Anwärterin auf die Nachfolge von Umweltsenator Joachim Lohse, der in der vergangenen Woche sein Ausscheiden aus der Politik für das kommende Jahr angekündigt hatte.
Für eine erneute Spitzenkandidatur Linnerts sprach nach Überzeugung einer Mehrheit des Landesvorstandes, dass der Finanzsenatorin die Gelegenheit gegeben werden soll, ihr großes, mehrere Legislaturperioden umfassendes Projekt ausgeglichener Landesfinanzen abzuschließen und dafür auch an der Wahlurne den Lorbeer zu ernten, der ihr zustehe. 2011 hatte Bremen unter Linnerts Regie mit dem Bund eine Vereinbarung zum Schuldenabbau abgeschlossen und seither das alljährliche Haushaltsdefizit schrittweise verringert.
Wenn Linnert eines kann, dann das
2019 wird das letzte Jahr sein, in dem der Landeshaushalt mit einem noch leicht negativen Saldo abschließt. Ab 2020 erhält Bremen vom Bund zusätzliche dreistellige Millionenbeträge. In dieser Zeit würde es für jedweden Finanzsenator auch darum gehen, überbordende Ausgabenwünsche zu bremsen. Wenn Linnert eines kann, dann das. Auch deshalb soll sie dem Vernehmen nach noch eine volle Wahlperiode an der Spitze der Finanzbehörde verweilen – wenn es das Bürgerschaftswahlergebnis im Mai 2019 erlaubt.
Innerhalb des grünen Führungszirkels gibt es allerdings auch Kräfte, die nicht davon überzeugt sind, dass mit Linnert an der Spitze ein starkes Abschneiden möglich ist. Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl waren die Bremer Grünen gegenüber ihrem Allzeit-Hoch von 2011 bereits um sieben Prozentpunkte zurückgefallen. Bei der Bundestagswahl gab es für die Partei auf Landesebene einen erneuten, schweren Dämpfer – sie fielen hinter die Linken zurück. Ob es vor diesem Hintergrund erfolgversprechend ist, über die Spitzenkandidatin ein eher abstraktes Thema wie ausgeglichene Landesfinanzen in den Mittelpunkt des heraufziehenden Bürgerschaftswahlkampfes zu stellen, bezweifeln einige Spitzengrüne hinter vorgehaltener Hand.
Noch ist die Nominierung von Karoline Linnert ja auch nicht offiziell. Die Parteibasis wird über die Frage der Spitzenkandidatur voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte auf einer Landesmitgliederversammlung zu entscheiden haben. Dabei geht es dann auch um die Frage, welche Grünen-Kandidaten sich hinter Platz eins auf der Liste einreihen.
Einen Video-Beitrag von Buten un Binnen zum Thema sehen Sie hier:
