Hasskommentare, Diskussionen und zahlreiche Beleidigungen – eine Anfrage der Bremer Grünen-Fraktion zum Konzert der Band Frei.Wild in Bremen ist regelrecht ausgeartet. Die Grünen-Abgeordnete Kai Wargalla hatte gemeinsam mit ihren Parteikollegen den Senat schriftlich zu den Erwägungen und Kriterien befragt, wie und wem die ÖVB-Arena zu Verfügung gestellt wird.
Dabei stellte sie auch den Auftritt der Südtiroler Deutschrock-Band infrage unter Hinweis auf die „problematischen Songtexte“. Dafür ernteten die Grünen einen Shitstorm in den sozialen Netzwerken mit mehreren Tausend Kommentaren. Am Freitag, 13. April, will die Formation aus dem norditalienischen Brixen in der ÖVB-Arena auftreten.
„Uns geht es nicht um Zensur oder darum, irgendwelche Bands zu verbieten“, sagt Kai Wargalla auf Nachfrage des WESER-KURIER am Freitag. Es gehe um die Frage, ob man „nationalistisches, völkisches und rechtes Gedankengut“ fördern oder eben als Stadt dem keine Plattform geben wolle. Als Stadt habe man ähnliche Rechte wie als Veranstalter.
Dazu stellte Kai Wargalla in der Stadtbürgerschaft zwei mündliche Nachfragen. Zum einen, ob es vertraglich geregelt werde, dass bei Veranstaltungen keine „rassistischen, antisemitischen oder antidemokratischen Inhalte“ verbreitet werden. Zum anderen, ob bei dem Konzert und beim Einlass nicht überprüft und sichergestellt werden könne, dass keine solchen Symbole, Zeichen oder Inhalte von der Band oder auch Fans verwendet werden.
Dies könnte beispielsweise in Klauseln in den Verträgen der Künstler festgehalten sein, damit sie auf mögliche radikale Äußerungen in der ÖVB-Arena verzichten. Die Art der Nachfragen und die Wortwahl Wargallas empfand der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Claas Rohmeyer als problematisch, weil es dabei um das Verbieten des Konzertes gegangen sei.
Rohmeyer habe daher darauf hingewiesen, dass die Freiheit von Kunst und Kultur in Deutschland grundgesetzlich geschützt sind. „Man kann nicht nach eigener Befindlichkeit Verbote aussprechen, weil man etwas problematisch findet“, sagt Rohmeyer. Gegen Frei.Wild-Songs habe es bereits Indizierungsverfahren gegeben, die aber scheiterten. Bei Künstlern, die gegen die Verfassung verstoßen, gebe es klare Regularien, so Rohmeyer.
Rückendeckung von der Parteichefin
Die Berichterstattung über die Anfrage sorgte für unzählige Hasskommentare im Netz. Die Band Frei.Wild teilte mehrere Beiträge zu dem Thema auf ihrer Facebook-Seite mit mehr als 500.000 „Gefällt mir“-Angaben und beleidigte dabei auch die Grünen-Politikerin Wargalla persönlich. Auf der Seite der Bürgerschaftsabgeordneten selbst fanden sich zahlreiche Pöbeleien und persönliche Beleidigungen.
Wargalla überlegt, nun auch strafrechtliche Schritte einzuleiten und gegebenenfalls Strafanzeigen zu stellen. Rückendeckung bekommt sie dabei von ihrer Parteichefin Alexandra Werwath, die mit weiteren Grünen einen Blog einrichten will, auf dem die schlimmsten Kommentare veröffentlicht werden. Auch über einen sogenannten Hate-Slam, bei dem die fiesesten Inhalte vorgelesen werden, werde nachgedacht.
„Wir stellen uns hinter Kai Wargalla“, sagt Werwath. Und auch der CDU-Abgeordnete Rohmeyer sagt: „Was im Netz abgeht, geht genauso wenig, wie Verbote auszusprechen.“ Wenn jemand persönlich beleidigt oder herabgewürdigt werde, könne man das nicht durchgehen lassen. Auch für solche Fälle gebe es klare rechtsstaatliche Regeln.
