Das vor gut drei Jahren von der damaligen Verkehrssenatorin eingerichtete Durchfahrverbot am Sielwall ist nicht rechtens. Zu diesem Schluss sind Innen- und Mobilitätsbehörde nun gekommen. In einer gemeinsamen Mitteilung heißt es, das Verbot sei nach erneuter Prüfung rechtswidrig. "Deshalb werden wir diesen Zustand abschaffen und das Durchfahrverbot in diesem Bereich aufheben", teilten die Ressorts mit. Die entsprechende Beschilderung werde daher demnächst entfernt.
Die Sielwall-Kreuzung im Viertel wird seit 2021 am Wochenende gesperrt – zwischenzeitlich wurde die Sperrung nicht nur per Beschilderung, sondern auch mithilfe von Schranken oder durch Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes durchgesetzt. Mit dieser Regelung wollte die damalige Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) vor allem gegen die Autoposer-Szene vorgehen. Wie berichtet, hatte eine Vertreterin des Mobilitätsressorts bereits am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung der Beiräte Mitte und Östliche Vorstadt angekündigt, dass die Straßensperre aufgehoben werden soll.
Alle Verkehrsteilnehmer dürfen den Sielwall nutzen
Beim Sielwall handelt es sich laut den beiden Senatsressorts um eine für den öffentlichen Verkehr gewidmete Straße. Diese könne von jeder Person genutzt werden. Sowohl Kraftfahrzeugverkehre als auch Rad- und Fußverkehre seien zur Benutzung der Straße und der Geh- und Radwege berechtigt, so die Begründung weiter.
Schaefers Nachfolgerin Özlem Ünsal (SPD) betonte nun, dass es sich beim Autoposing um ein stadtweites Problem handele, das deshalb auch ganzheitlich angegangen werden müsse. "Wir werden keine Maßnahmen ergreifen, die dieses Problem lediglich in andere Stadtteile verlagern", sagte sie.
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ergänzte, dass in der Regel nicht manipulierte Kraftfahrzeuge das Problem beim Autoposing seien, sondern das verkehrswidrige Verhalten der Autofahrer – zum Beispiel durch das unnütze Hin- und Herfahren oder das Aufheulen der Motoren. Es sei daher oft nicht möglich, Poserinnen und Poser anhand ihrer Kraftfahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen. Das Innenressort setzt Mäurers Angaben zufolge deshalb wieder Zivilfahrzeuge und Geschwindigkeitsmessgeräte ein, um so die Fahrer aus der Raser- und Poserszene zu entdecken, anzuhalten und zu ahnden.
Derzeit wird laut Mitteilung außerdem geprüft, ob auch Mitarbeiter des Amtes für Straßen und Verkehr Untersagungsverfügungen gegen Poserinnen und Poser erlassen können. "Innen- und Verkehrsbehörde gehen gemeinsam gegen Autoposing vor", heißt es weiter.
