Seit knapp drei Jahren gibt es sie: die Sperrung der Sielwall-Kreuzung am Wochenende – zwischenzeitlich wurde diese nicht nur per Beschilderung, sondern auch mithilfe von Schranken oder durch Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes durchgesetzt. Diese Regelung, mit der die damalige Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) vor allem gegen die Autoposer-Szene vorgehen wollte, könnte nun ein Ende finden. Eine Vertreterin des Mobilitätsressorts sagte in der jüngsten gemeinsamen Sitzung der Beiräte Mitte und Östliche Vorstadt, dass die sogenannte personenbesetzte Straßensperre aufgehoben werden solle.
Man könne ja nicht jede Straße sperren, in der Autoposer unterwegs seien, begründete die Behördenvertreterin. Die Szene sei dynamisch. Und von einer Sperrung der Sielwall-Kreuzung in den Nachtstunden an Wochenenden und vor Feiertagen seien auch andere Verkehrsteilnehmer betroffen. In der Nacht ist es für den sogenannten allgemeinen Verkehr verboten, die Kreuzung zu überqueren – Ausnahmen gelten nur für Taxen, Rettungsfahrzeuge und den ÖPNV.
Senatsressorts suchen nach Lösung
Jürgen Bengard, Referatsleiter für Straßenverkehrsregelungen beim ASV, ergänzte, dass sich sowohl das Mobilitätsressort als auch die Innenbehörde noch in einem ergebnisoffenen Findungsprozess zu den Maßnahmen gegen das Autoposing an der Sielwall-Kreuzung befänden. Zur Erinnerung: In der Vergangenheit war es zwischen dem Innen- und dem Mobilitätsressort immer wieder zu Streit wegen der Finanzierung der kostenintensiven Maßnahme gekommen. Schaefer hatte 2022 beispielsweise gefordert, dass die Polizei die Kontrollen übernehmen solle.
Das Innenressort setzt seit Ostern verstärkt auf den Einsatz von Zivilfahndern, die Unterlassungsverfügungen aussprechen sollen. Laut Bengard ziehen die Behörden zudem eine Verkehrsberuhigung in Erwägung, beispielsweise durch die Einführung einer Einbahnstraßenregelung. Ob das Umsteuern etwas bringen wird, bezweifeln die Beiräte. Und auch eine weitere Frage konnte Bengard nur vage beantworten: ob die Verbotsschilder am Sielwall abgebaut werden sollen.
"Eine Kapitulation der Stadt"
Jonas Friedrich (Grüne), Sprecher des Beirats Mitte, reagierte verärgert auf die Ankündigung: „Das ist eine Kapitulation der Stadt. Das ist eine extreme Enttäuschung.“ Friedrich rechnet damit, dass „uns die Autoposer weiter auf der Nase herumtanzen werden“. Was seinen Unmut noch steigerte: Die Beiräte hatten diese relevanten Informationen seitens der Behörden erst am Tag der Sitzung erhalten. Auch andere Vertreter der beiden Beiräte sowie Besucher der Sitzung im überfüllten Bürgerhaus Weserterrassen machten ihrer Empörung und ihrem Unverständnis Luft.
Die behördliche Ablehnung der bereits im Oktober, Dezember 2023 und auch jetzt wieder gefassten Beiratsbeschlüsse, die personenbesetzten Straßensperren am Sielwall-Eck unbefristet wieder aufzunehmen, quittierte Ortsamtsleiterin Hellena Harttung mit der sarkastischen Bemerkung: „Fallen Autos eigentlich unter Waffen?“ Zuvor hatte Sebastian Eickenjäger, Referatsleiter im Innenressort, verkündet, dass der Forderung des Beirates Östliche Vorstadt vom Oktober 2023 nun nachgekommen werde und weite Teile des Viertels zur Waffenverbotszone erklärt werden sollten.
Gemeinsam mit Carola Schirmer (Grüne), Sprecherin des Beirates Östliche Vorstadt, betonte Harttung, welche Unfall- und Verletzungsgefahr für Leib und Leben von den Autoposern ausginge. Das konnten all diejenigen erleben, die am Dienstag nach 22 Uhr den Heimweg von der Beiratssitzung antraten: Die Motoren der Poser röhrten schon weit vor dem Sielwall durch die Nacht.
