Schlechte Nachrichten an einem Freitag, dem 13. – zu dieser Randbemerkung im Haushalts- und Finanzausschuss sah sich der Vorsitzende Jens Eckhoff veranlasst, als Staatsrat Torsten Klieme erklärt hatte, dass im Bremer Bildungsressort eine weitere Finanzlücke in Höhe von zehn Millionen Euro klafft. Das Thema stand am Freitag im stadtbremischen Haushalts- und Finanzausschuss (Hafa) der Bürgerschaft auf dem Programm. Grund für das Defizit: Die Ausgaben in den Bereichen Energie und Versorgung an den Schulen waren höher als erwartet.
Aufgrund einer Berichtsbitte aus dem Hafa zu den Bewirtschaftungskosten an Schulen gibt das Senatsressort Kinder und Bildung dem Gremium nun regelmäßige Sachstandsberichte. Das Haushaltsdefizit bezieht sich auf den Zeitraum zwischen Januar und August 2024.
Energie- und Versorgungskosten im August um 900.000 Euro gestiegen
Während die Energie- und Versorgungskosten etwa doppelt so hoch ausfielen wie veranschlagt, waren es im Bereich IT weniger Ausgaben als geplant. In Zahlen: Statt 5,8 Millionen hat das Bildungsressort für Heizkosten und Strom sowie sonstige Bewirtschaftungskosten bis August mehr als 12 Millionen Euro ausgegeben. Dabei seien die Energie- und Versorgungskosten allein im August um 0,9 Millionen Euro gestiegen, heißt es in der Vorlage.
Rund halb soviele Ausgaben wie geplant wurden im IT-Bereich getätigt. So kostete der Erwerb von EDV-Geräten, das Sonderprogramm Neue Medien und die Folgekosten zur Einführung der Software das Bildungsressort 1,9 Millionen Euro – statt der erwarteten 3,9 Millionen Euro.
Schon im Mai und Juni seien die Ausgaben des Bildungsressorts mit einer Finanzlücke von acht Millionen Euro deutlich über dem Budget gewesen, sagte FDP-Fraktionschef Thore Schäck. "Wo steuern wir hin? Und wie kommen wir zu einem realistischen Haushaltsplan?", fragte er. Staatsrat Klieme räumte die zu niedrige Kalkulation ein. Um nicht zahlungsunfähig zu werden, steuere die Behörde dagegen – durch acht Millionen Euro aus dem "Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Kinder und Bildung" und durch einen Energiemehrkostenausgleich in Höhe von 5,1 Millionen Euro.
Wie groß die Unterdeckung zum Jahresende 2024 voraussichtlich sein wird, konnte der Staatsrat jedoch auf Nachfrage von Schäck nicht beantworten – die Zahlen werde er nachreichen.
Der Haushaltssprecher der Linken, Klaus-Rainer Rupp, lobte die Controlling-Anstrengungen, die im Juni gestartet waren, als man erkannt habe, dass das Geld nicht reichen werde. Zuerst sei von 100 Millionen Euro zusätzlichen Ausgaben die Rede gewesen. "Ich finde die Präzisierung beruhigend", so Rupp.
Immerhin verwalte das Bildungsressort den größten Etat, sagte Arno Gottschalk, SPD-Sprecher für Haushalt und Finanzen. Man bemühe sich um eine "transparente Herangehensweise". "Unser Vertrauen ist arg strapaziert worden", sagte Jens Eckhoff als CDU-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen. Für das Bildungsressort gehe er von einem Minimum von 55 Millionen Euro Unterdeckung bis Jahresende aus.
