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Anmeldung zurückgezogen Pro-russischer Autokorso abgesagt

Die Anmeldung eines pro-russischen Autokorsos quer durch Bremen am 8. Mai hatte für viel Aufregung gesorgt – nun hat der Antragsteller einen Rückzieher gemacht.
25.04.2022, 13:06 Uhr
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Pro-russischer Autokorso abgesagt
Von Joerg Helge Wagner

Am 8. Mai werden keine Autos mit weiß-blau-roten russischen Fahnen im Konvoi durch Bremen rollen. Nach Erörterung der Sach- und Rechtslage mit dem Ordnungsamt hat der private Anmelder eines pro-russischen Autokorsos seine Anmeldung am Montag schriftlich zurückgezogen. 

Der Korso war unter dem Motto „Friedensdemo. Gegen Volksverhetzung, Mobbing und Diskriminierung russischen (sprachigen) Bevölkerung“ angemeldet worden. Die Vertreter des Ordnungsamtes hatten bei dem Gespräch in der vorigen Woche deutlich gemacht, dass die Botschaft des Mottos in einem Autokorso nur schwer oder gar nicht zu vermitteln sei. Vielmehr würde bei Bürgern und Bürgerinnen automatisch der Eindruck erweckt, dass die Teilnehmer des Korsos den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigen würden. Daher könne die Versammlung in der angemeldeten Form nicht stattfinden.

Alternativ bot das Ordnungsamt eine stationäre Kundgebung am Osterdeich an, auf der das Anliegen mit Redebeiträgen und Transparenten einer interessierten Öffentlichkeit effektiver und differenzierter vermittelt werden könne. Auf diesen Vorschlag wollte der Anmelder jedoch nach Auskunft der Innenbehörde nicht eingehen.      

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