Zahlreiche Fragen zur Parkplatzsituation in Bremen hat die FDP-Bürgerschaftsfraktion: Die Liberalen wollten mit einer Senatsanfrage einen Überblick erlangen, der auf konkreten Zahlen basiert. Wie viele Parkplätze gibt es in Bremen? Wie viele sind in jüngerer Vergangenheit weggefallen oder wurden umgewidmet? Wo wurden kostenlose Parkplätze kostenpflichtig?
Mit den Antworten zeigt sich die FDP unzufrieden, weil darin oftmals "ist nicht bekannt" zu lesen ist. Das gilt für die Gesamtzahl der Parkplätze im öffentlichen Raum ebenso wie für die Zahl der Parkplätze, die seit 2020 umgewandelt wurden – zum Beispiel in Fahrradstellplätze. Nur vereinzelt geht es darüber hinaus. So betont der Senat zum Beispiel, dass durch Umbau- und Erhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum "nur sehr vereinzelt Parkstände entfallen" seien. Eine Zahl liege nicht vor.
"Daten nicht relevant"
Konkret wird es bei den Antworten auf einige Teilfragen: So seien zum Beispiel seit 2020 für die Errichtung von Containerplätzen 14 Parkplätze weggefallen. Zuvor kostenlose Parkplätze wurden laut Senatsauskunft lediglich in der Östlichen Vorstadt in bewirtschaftete Parkstände umgewandelt – gemeint ist die im Jahr 2020 eingeführte Bewohnerparkzone (Sunrise-Quartier).
Die fehlenden Antworten erklärt der Senat unter anderem damit, dass Autos unterschiedlich lang seien, weshalb beim Parken am Fahrbahnrand keine Anzahl von Parkständen genannt werden könne. Wo am Bordstein geparkt werde, gebe es oftmals keine Markierungen einzelner Parkplätze – entsprechend ließe sich schlecht zählen. "Die nachgefragten Daten sind daher nicht relevant", heißt es.
Die FDP sieht das erwartungsgemäß anders. „Es ist bezeichnend, dass der Senat offenbar keine Ahnung von der Parkplatzsituation in Bremen hat", sagt der Fraktionsvorsitzende Thore Schäck. Er wirft dem Senat vor, immer weiter Parkplätze zu streichen, ohne Alternativen zu schaffen. Die FDP fordere daher ein "Parkplatz-Moratorium", bis es diese Alternativen gebe. "Wir brauchen keinen Rotstift, wir brauchen Lösungen", so Schäck, der unter anderem Quartiersgaragen und die nächtliche Nutzung von Supermarktplätzen nennt.
