Bremen hebt die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auf. Wie das Gesundheitsressort mitteilte, soll die Änderung ab dem 1. März gelten. Um einheitliche Beförderungsbedingungen über die Ländergrenzen hinweg im herzustellen, befinde man sich dabei in enger Abstimmung mit Niedersachsen. "Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund mehr, nach dem Winter an der Maskenpflicht festzuhalten, solange es die Pandemielage zulässt", erklärte Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne). Auch Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) geht davon aus, dass man nach dem Winter die verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen stückweise aufheben könne.
Zuletzt hatte die Bremer FDP für eine Abschaffung der Maskenpflicht plädiert. Nach Auffassung der Liberalen liege die angespannte Lage in den Krankenhäusern derzeit nicht an einer hohen Hospitalisierungsrate, sondern am allgemeinen Personalmangel. Zudem, so die FDP, verliefe die überwiegende Zahl der Coronainfektionen mild. Auch sei laut FDP festzustellen, dass die aktuelle Herbstwelle ohne zusätzliche Corona-Maßnahmen bundesweit und insbesondere auch in Bremen gebrochen sei.
Mehrere Bundesländer haben die Pflicht bereits abgeschafft
Sachsen-Anhalt hatte die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits zum 8. Dezember abgeschafft. Das Land setze damit auf mehr Eigenverantwortung. Auch Bayern verzichtet seit rund einer Woche auf die Tragepflicht. Es gibt nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Masken. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.
In Bremen ist just am 14. Dezember die Frist zur Beteiligung an einer Petition abgelaufen, die mit Hinweis auf Corona-Risiken verlangt, die bestehende Maskenpflicht im ÖPNV durchzusetzen. Darin wird der Senat von etwa 50 Mitzeichnern "aufgefordert, endlich eine klare Kante zur Maskenpflicht zu zeigen" und Verstöße zu ahnden. Claas Rohmeyer (CDU), dem Vorsitzenden des städtischen Petitionsausschusses der Bremischen Bürgerschaft, hatte am genannten Stichtag noch keine Stellungnahme des Senats vorgelegen. Er ging davon aus, dass Bremen, wie bisher bekundet, "mindestens bis Ende März an der Maskenpflicht festhalten werde. Die Petition solle voraussichtlich in der Februar-Sitzung des Ausschusses Thema werden.
