Bürgermeister Carsten Sieling (SPD)

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Vor einem Jahr schickte sich Carsten Sieling an, Bürgermeister zu werden. Doch seine Umfragewerte sind schlechter als die des Vorgängers.
10.05.2016, 08:00
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Von Moritz Döbler
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„Ich will einen Neuanfang in der Politik des Senats“, schrieb Bremens Bürgermeister Carsten Sieling in einem Positionspapier.

Frank Thomas Koch

Vor einem Jahr schickte sich Carsten Sieling an, Bürgermeister zu werden. Doch seine Umfragewerte sind schlechter als die des Vorgängers.

Er hat eine schwere Aufgabe übernommen. Das wird niemand bestreiten. Als sich Carsten Sieling vor einem Jahr anschickte, die Nachfolge von Jens Böhrnsen zu übernehmen, präsentierte sich ihm zwar eine ersehnte Chance. Bremen ist sein Zuhause und seine politische Heimat. Aber ihm war klar, dass ihm die Überschuldung Bremens, die niedrige Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl und die Lage seiner Partei die Arbeit erschweren würden.

Er machte einen gleichermaßen konzentrierten und entspannten Eindruck in jenen ersten Tagen nach dem Rückzug von Jens Böhrnsen. „Ich will einen Neuanfang in der Politik des Senats“ schrieb er damals in einem Positionspapier. „Wir müssen die Kritik vieler Menschen ernst nehmen, um die Zukunft unseres Bundeslandes zu sichern und verloren gegangenes Vertrauen in die Politik der SPD zurückzugewinnen.“

Doch in dem einem Jahr seit der Wahl vom 10. Mai 2015 ist ihm das noch nicht gelungen. Jens Böhrnsen hatte die Bremer SPD zum schlechtesten Ergebnis der Nachkriegszeit geführt: 32,8 Prozent der Stimmen holte die Partei, die seit mehr als 70 Jahren in der Hansestadt den Bürgermeister stellt. Unter Sieling sackt die SPD bei der Sonntagsfrage von Infratest-Dimap nochmals um gut ein Zehntel auf 29 Prozent ab. Und auch die Zustimmungswerte für ihn persönlich sind schlechter als die seines Vorgängers: Zufrieden oder sehr zufrieden mit Jens Böhrnsen waren vor einem Jahr 63 Prozent der Befragten, bei Carsten Sieling sind es heute 42 Prozent, also genau ein Drittel weniger. Nach zurückgewonnenem Vertrauen sieht das nicht aus.

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Bremen steht vor "harten Zeiten"

Dabei hat er beim wichtigsten Thema für Bremen, den Finanzen, entscheidende Weichen stellen können. Zugute kam ihm, dass er im Finanzausschuss des Bundestags vertreten war und unter den Haushaltspolitikern von Bund und Ländern gut vernetzt ist. Zugute kam ihm auch, dass Bremen turnusgemäß des Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernahm, er also für alle Länder sprach. Unter seiner Führung beschlossen die Länder eine Neuordnung des Finanzausgleichs untereinander und mit dem Bund, die auch Bremen besserstellt.

Demnach soll der Bund die Sanierungshilfen für Bremen von derzeit 300 auf 400 Millionen aufstocken, insgesamt würde das kleinste Bundesland im Jahr 2019 dann 2,43 Milliarden Euro von Bund und Ländern erhalten und damit knapp 200 Millionen Euro mehr als unter den bisherigen Annahmen. Vor allem aber würde Bremen den Systemwechsel ohne Einbußen überstehen. Allerdings: Der Bund stimmte der Einigung der Länder noch nicht zu. Hinzu kommt, dass Bremen die Mehrausgaben für Flüchtlinge aus der Finanzplanung ausklammert, weil sie „eine von Bremen nicht beeinflussbare Notsituation“ sei. Noch ist nicht sicher, dass diese Argumentation greift.

Carsten Sieling war von Anfang an klar, wie schwierig und wie bestimmend dieses Thema für ihn und für Bremen sein würde. Es gehe in der laufenden Legislaturperiode darum, die Selbstständigkeit des kleinsten Bundeslandes zu sichern – das sagt er in jenen ersten Tagen einige Male. Und in seiner ersten Regierungserklärung sprach er davon, dass den Menschen einiges abverlangt werden müsse, weil Bremen „vor ziemlich harten Zeiten“ stehe. „Wir wollen 2019 sagen können: Wir sind ein starker Wirtschaftsstandort, mit exzellenter Wissenschaft, verbesserter Bildung, weniger Arbeitslosen und mit einem ausgeglichenen Haushalt.“

Finanzielle Herausforderungen

Es klang damals schon sehr ambitioniert, dabei konnte er noch nicht ahnen, dass die Flüchtlingskrise die Liste der zu lösenden Aufgaben noch erweitern würde. In Interviews und Reden betont er vor allem die finanzielle Herausforderung und die Verantwortung des Bundes bei diesem Thema. Während die zuständige Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) und Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) über Kreuz liegen, hält sich der Regierungschef dem Anschein nach heraus.

Die Wirtschaft vermutet dahinter einen Konstruktionsfehler. „Der Bürgermeister muss eine Richtlinienkompetenz haben, so wie es Ministerpräsidenten anderer Länder haben. Im Moment kann er lediglich ein Moderator sein – und das merkt man bei jeder Gelegenheit“, sagte Christoph Weiss, damals Präses der Handelskammer, Ende des vergangenen Jahres in einem Interview dieser Zeitung. „Ich meine, der Bürgermeister sollte die Flüchtlingsfrage zur Chefsache machen.“ Doch das blieb aus – und Sieling wehrte sich gegen den Vorschlag, nach einer Richtlinienkompetenz zu greifen. Das sei nicht nötig, das Zusammenspiel der Senatoren habe sich bewährt.

Es ist nicht die Arbeit, die er scheut, denn er arbeitet viel. Die Tage des 57-Jährigen sind lang, er ist viel unterwegs in der Stadt. Für die Schaffermahlzeit legt er den obligatorischen Frack an, beim Tanz in den Mai eine Lederjacke. Als bei einem Galaball durch eine Panne eine Lücke im Programm entsteht, lässt er sich bereitwillig vors Mikrofon holen, um ein paar Sätze über die Freude am Tanzen zu sagen.

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Begeisterung für Bremen

Er hält Reden über viele Themen, aus denen stets Begeisterung für seine Wahlheimat klingt. Er ist 1982 als Student nach Bremen gekommen, hat hier seine Frau kennengelernt, seine Familie gegründet, ein Haus gekauft, Karriere gemacht, er liebt diese Stadt ganz und gar. Trotzdem geht ihm die demonstrative Herzenswärme ab, die sein Vorvorgänger Henning Scherf bei solchen Gelegenheiten stets verströmte.

Dass er aus sehr einfachen Verhältnissen stammt – die Eltern hatten einen Nebenerwerbshof, der Vater war Arbeiter, die Mutter Postangestellte – und nach dem Realschulabschluss eine kaufmännische Ausbildung machte, merkt man ihm nicht an. Er erwähnt solche biografischen Details gelegentlich, verweist damit auf das breite Spektrum seiner Erfahrungen, die nicht jeder promovierte Wirtschaftswissenschaftler gemacht hat. Aber er bleibt ein Intellektueller, ein analytischer Kopfmensch und kommt auch so rüber.

Sein Leitbild sei die wachsende Stadt – das hat er immer wieder formuliert. Aber wie die verschiedenen Elemente seiner Politik unter diesen Begriff passen, bleibt undeutlich. Es ist jedenfalls mehr gemeint als nur Wohnungsbau, es geht um Arbeitsplätze, Wirtschaftsförderung, Steueraufkommen und vieles mehr. Es könnte ein kraftvoller Begriff sein, hinter dem sich alle versammeln, aber Sieling nutzt ihn als Schlagwort.

Schwere Krise der SPD

Seit 40 Jahren ist er in der SPD, mehr als zwei Drittel seines Lebens. In seine Amtszeit als Bürgermeister fällt eine schwere Krise seiner Partei, wie die Zahlen der aktuellen Umfrage belegen. Einen Neuanfang in der Politik des Senats hatte er sich vorgenommen, nötig ist offenbar auch ein Neuanfang in der SPD. Aber Carsten Sieling wird ihn nicht verkörpern, sondern die gerade gewählte neue Landesvorsitzende Sascha Aulepp. Er hat nicht nach dem Amt gegriffen, das er schon einmal innehatte, hat sozusagen die Richtlinienkompetenz auch in der Partei ausgeschlagen.

Hamburg hätte ihm als Vorbild dienen können, Olaf Scholz amtiert als Erster Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzender. Sonst orientiert sich Sieling durchaus an dem größeren Stadtstaat, das Leitbild der wachsenden Stadt gab es dort auch. Manchmal ist Sieling sogar unfreiwillig in Gedanken in Hamburg. Als er bei dem SPD-Parteitag vor knapp einem Jahr zum Bürgermeisterkandidaten gewählt wurde, rutschte ihm ein Versprecher heraus. Er wolle antreten „als Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Ham... eh Bremen“, sagte er. Der Parteitag reagierte mit fröhlichem Gelächter, während er mit erhobenen Zeigefinger nachschob: „Hamburg ist gut!“

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