Zur Arbeitszeiterfassung für Bremer Lehrkräfte liegt ein Kompromissvorschlag des Vorsitzenden der Einigungsstelle vor. Das hat der Personalrat Schulen als Zwischenstand der Gespräche mit der Bildungsbehörde mitgeteilt. Nach den gescheiterten Verhandlungen über einen Initiativantrag des Personalrats war der Streitfall am Dienstag bei der Einigungsstelle gelandet. Nach Angabe des Personalrats haben nun beide Seiten einen Monat Beratungszeit, für den 6. Februar ist das nächste Treffen vereinbart.
Zu Details des Vorschlags wollte sich der Vorsitzende des Personalrats Schulen, Jörn Lütjens, nicht äußern. Er deutete aber an, dass der Vorschlag diskussionswürdig sei. Am Durchhaltewillen des Personalrats ließ Lütjens keinen Zweifel. "Wir bleiben optimistisch, weil die Rechtslage aus unserer Sicht klar für unseren Antrag spricht", sagte er.
Wie berichtet, hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) im September 2022 entschieden, dass die gesamte Arbeitszeit der Beschäftigten aufgezeichnet werden muss. Damit sind die Arbeitgeber verpflichtet, ein System für die Erfassung der Arbeitszeit anzubieten. Das gilt auch für Lehrkräfte, deren Arbeitszeit traditionell mithilfe eines wöchentlichen Unterrichtsdeputats erfasst wird. Damit wird aber nicht die gesamte Arbeitszeit berücksichtigt, das stellt auch das Haus von Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) nicht infrage.
Eine genaue Messung der Lehrerarbeitszeit erfordere eine detaillierte Analyse der benötigten Zeit für verschiedene Tätigkeiten, sagt Ressortsprecherin Patricia Brandt. Als Beispiel nennt sie Korrekturen, Elternarbeit sowie die Vor- und Nachbereitung von Unterrichtseinheiten. "Dazu einen guten Konsens oder guten Kompromiss zu erreichen, wird schwierig, da die Perspektiven da teilweise weit auseinander liegen."
In der Kultusministerkonferenz (KMK) drängt Bremen laut Brandt mit am stärksten auf eine Regelung der Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte. Zugleich macht Brandt jedoch klar, dass Bremen keinen Alleingang machen will.
Vor knapp einem Jahr hatte Bremen die Teilnahme an einem Pilotprojekt der Telekom Stiftung zur Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte in Aussicht gestellt, war davon aber wieder abgerückt. Laut Brandt sollen die Gespräche zeitnah wieder aufgenommen werden, allerdings nur im Rahmen eines abgestimmten Vorgehens der Länder.
