Weil die Sitzung zu kurzfristig angesetzt wurde, sind am Freitag Vertreter von CDU und FDP der Sportdeputation ferngeblieben. Für die Sondersitzung hatte das Ressort von Senator Ulrich Mäurer (SPD) mit einem Vorlauf von weniger als 24 Stunden eingeladen. Laut dem Bürgerschaftsabgeordneten Marco Lübke (CDU) war es aufgrund dieser „unabgestimmten Kurzfristigkeit“ für die CDU-Mitglieder nicht möglich, an der Sitzung teilzunehmen. "Das Ressort tritt die Rechte der Opposition mit Füßen", kritisiert Ole Humpich (FDP).
Was war passiert? Bei der regulären Sitzung am 30. Oktober ließ die rot-grün-rote Regierungskoalition eine Abstimmung über Kürzungen im Sportetat von der Tagesordnung streichen. Die Grünen meldeten Abstimmungsbedarf an, weil 320.000 Euro für Sportstätten auf der Streichliste standen. Im Sinne des Klima- und Umweltschutzes sollte zum Beispiel Granulat mit Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen ausgetauscht werden. Die zusätzliche Beratungszeit veränderte die Vorlage allerdings nicht. Am Freitag verabschiedete die Deputation die Kürzungen in der Fassung, die bereits am 30. Oktober vorlag.
"Statt eines professionellen Politikmanagements erleben wir Hektik und organisatorische Schwächen", kritisiert CDU-Politiker Lübke. In der regulären Sitzung habe die Opposition auf die Eilbedürftigkeit verwiesen. Die Forderung, sofort einen weiteren Sitzungstermin festzulegen, sei ignoriert worden. Lübke sieht darin eine "Missachtung der Opposition, die durch das Handeln der Koalition selbst geschaffen wird."
Der Sprecher der Deputation, SPD-Politiker Muhammet Tokmak, weist diese Kritik zurück. "Die CDU war in den gesamten Prozess eingebunden. Sie wusste, dass wir am Donnerstag oder Freitag eine Sondersitzung brauchen", argumentiert der Bürgerschaftsabgeordnete. Andernfalls hätte der Haushalts- und Finanzausschuss am Freitag ab 14.30 Uhr nicht über das Gesamtpaket an Kürzungen für das laufende Haushaltsjahr abstimmen können. "Am Donnerstag habe ich um 9 Uhr mit Herrn Lübke telefoniert", betont Tokmak. Das Umlaufverfahren – also eine Abstimmung ohne Sitzung – habe die CDU kategorisch ausgeschlossen. "Dann von einer Missachtung der Opposition zu sprechen, ist unverschämt."
