Beim Personalzuwachs in den Behörden folgt Bremen dem allgemeinen Trend in Bund, Ländern und Kommunen. Auch im kleinsten Bundesland hat der öffentliche Dienst in den vergangenen Jahren ein deutliches Stellenplus verzeichnet, hier vollzog sich der Ausbau zuletzt sogar in höherem Tempo. Die Personalentwicklung ist dabei in den verschiedenen Bereichen durchaus nicht gleichmäßig. Besonders stark zugelegt hat das allgemeine Verwaltungspersonal.
Wie ist die Entwicklung im Bund?
Laut einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) waren im Jahr 2022 gut 4,8 Millionen Menschen im öffentlichen Dienst beschäftigt, 584.000 mehr als zehn Jahre zuvor. Von dem Zuwachs entfielen nach IW-Angaben lediglich zwei Prozent auf den Bund. Das Gros verteilte sich auf die Länder (44 Prozent) und die Kommunen (54 Prozent). Deutlich mehr Beschäftigte gab es in den Sektoren Öffentliche Sicherheit und Ordnung, bei der Kindertagesbetreuung der Kommunen sowie im Bildungs- und Wissenschaftssektor, wobei hier vor allem die Hochschulen zulegten. An der Spitze marschiert jedoch der Aufgabenbereich "Politische Führung und zentrale Verwaltung". Dort verzeichnet die IW-Statistik für den Bund ein Plus von 32, bei den Ländern 21 und bei den Kommunen 27 Prozent.
Wie sieht es in Bremen aus?
Für Bremen kann die Finanzbehörde Zahlen für die vergangenen fünf Jahre liefern. Auch hier legte die allgemeine Verwaltung am stärksten zu, nämlich um 21,6 Prozent. Auf deutlich geringere Steigerungsraten brachten es der Vollzugsdienst der Polizei (3,6 Prozent), die Feuerwehr (12,3), der Justizbereich (11,4) und das Lehrpersonal an den Schulen (10,0). In absoluten Zahlen wuchs das Stellenvolumen in der sogenannten Kernverwaltung, die staatliche Aufgaben wahrnimmt und direkt aus dem bremischen Haushalt finanziert wird, in den vergangenen Jahren wie folgt: 15.394 (2018), 15.776 (2019), 16.254 (2020), 16.734 (2021), 17.054 (2022), 17.550 (2023). Innerhalb von sechs Jahren hat sich der Bestand also um 2.156 erhöht. Das entspricht einer prozentualen Steigerung von rund 14 Prozent. Die Personalausgaben stiegen im gleichen Zeitraum von 895 Millionen auf 1,12 Milliarden Euro.
Was machen die Ausgliederungen?
Wie die anderen staatlichen Ebenen auch hat Bremen in den vergangenen Jahrzehnten manche Aufgaben in privatwirtschaftliche Organisationseinheiten oder sogenannte Eigenbetriebe verlagert, beispielsweise die Kindertagesbetreuung, für die es den kommunalen Träger Kita Bremen gibt. Auch bei diesen Ausgliederungen ist die Zahl der Beschäftigten gewachsen – wenn auch weniger stark als in der Kernverwaltung. Zwischen 2018 und 2022 nahm das Vollzeitstellenvolumen von 7.770 auf 8.273 zu, was einer Steigerung von 6,5 Prozent entspricht. Kita Bremen wuchs übrigens mit 2,8 Prozent eher unterdurchschnittlich.
Was sagt die Arbeitnehmerseite?
Lars Hartwig ist Vorsitzender des Gesamtpersonalrates für den öffentlichen Dienst in Bremen. Aus seiner Sicht ist die Aufwärtsentwicklung der vergangenen Jahre absolut notwendig gewesen. "Wir kamen aus zweieinhalb Jahrzehnten Personalkürzungen nach dem Rasenmäherprinzip", sagt Hartwig. Zudem seien zahlreiche neue Aufgaben auf die Beschäftigten zugekommen, etwa beim Wohn- und Elterngeld. Die Vorstellung, durch Digitalisierung lasse sich Personal einsparen, sei zumindest kurzfristig illusorisch, denn für den Start entsprechender Prozesse brauche man zunächst mehr Personal. Zusätzliche Bedarfe sieht Hartwig nach wie vor: Er nennt unter anderem Kindertagesbetreuung, Schulen, Steuerverwaltung sowie bei Polizei und Feuerwehr.
Gab es vereinzelt auch Personalabbau?
In den Kommunen laut IW-Studie schon. Viele Städte, Gemeinden und Landkreise hätten zwischen 2012 und 2022 im Aufgabenbereich "Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung" Stellen wegfallen lassen. Das betrifft also vor allem die Bauämter. Angesichts der oftmals schwierigen Finanzlage hätten viele Kommunen in diesem Bereich am ehesten erreichbare Einsparpotenziale gesehen. Ob dies auch der Grund für die immer wieder beklagten langwierigen Genehmigungsprozesse bei Bauvorhaben sei, lasse sich aber nicht allein anhand der Beschäftigungsentwicklung erklären, schreiben die Autoren der Studie.
