Für Samstag angekündigte Demos verboten Bremer Ordnungsamt schiebt "Querdenkern" Riegel vor

Das Bremer Ordnungsamt hat die für den kommenden Samstag auf der Bürgerweide angemeldete „Advents Mega Demonstration - Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit“ der Initiative „Querdenken421“ verboten. Das betrifft ebenfalls die im Anschluss auf dem Marktplatz geplante Demonstration „Kinderlachen“ und, wie die Behörde mitteilt, „alle Ersatzveranstaltungen“. Zur Verbotsbegründung wird auf „die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung“ verwiesen.

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Da für beide Demonstrationen bundesweit in sozialen Medien geworben werde und sich „prominente Rednerinnen und Redner aus der Szene der Querdenker“ angekündigt hätten, sei mit bis zu 20.000 Personen auf der Bürgerweide und rund 10.000 auf dem Marktplatz zu rechnen. Unter dem Titel „Lasst es uns beenden“ fordern die Anmelder einen Stopp aller Vorkehrungen, die zum Schutz vor Corona beschlossen worden sind.

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Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) bekräftigt die Entscheidung: Das Ordnungsamt verhindere mit seiner Entscheidung womöglich ein sogenanntes Superspreader-Ereignis mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen, heißt es in einer Mitteilung des Innenressorts. Demnach sind Versuche, sich in einem „Kooperationsgespräch“ auf einen „vertretbaren Rahmen“ zu verständigen erfolglos geblieben.