Rot-Grün-Rot, diese Farbkombination wird in den kommenden vier Jahren die Landespolitik prägen. Auf Stadtteilebene bahnen sich derweil alternative Allianzen an, zumindest im Bremer Norden. Dort werden in Kürze wahrscheinlich alle drei Beiratssprecherposten von CDU-Ortspolitikern besetzt sein, und zwar mit grüner Unterstützung.
Den Anfang machte am Dienstag vergangener Woche der Beirat Burglesum. Dort wurde der langjährige Beiratssprecher Martin Hornhues (CDU) einstimmig in seinem Amt bestätigt, doch bei der Wahl des Stellvertreters fiel der sozialdemokratische Bewerber durch. In der Vergangenheit hatte die SPD diese Funktion erfolgreich für sich reklamiert. Diesmal nicht. Hornhues schlug mit Ulrike Schnaubelt eine Grüne für die Stellvertreterposition durch, und die setzte sich in der Abstimmung klar gegen den SPD-Kandidaten Niels Heide vor.
Wenige Tage später in Blumenthal: Bei der Wahl des Beiratssprechers traten CDU-Mann Hans-Gerd Thormeier und SPD-Bewerberin Susanne Weidemann gegeneinander an. Im Stadtteilparlament verfügen beide Parteien über jeweils fünf Sitze, sind also auf die Unterstützung aus anderen Lagern angewiesen. Auf welche Seite sich die Grünen schlugen, deutete das Ergebnis der geheimen Abstimmung an. Weidemann konnte nur fünf Stimmen für sich verbuchen, vermutlich die ihrer Genossen und die eigene. Klarer Sieger war letztlich Thormeier, für den zehn Beiratsmitglieder votierten. In Vegesack steht die Abstimmung noch aus.
Dort hat sich das neue Stadtteilparlament noch nicht konstituiert, doch schon jetzt deutet sich ein ähnlicher Ausgang an. In Vegesack werden voraussichtlich Mitte August die ehemalige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Heike Sprehe und CDU-Kandidat Torsten Bullmahn um das Amt des Beiratssprechers konkurrieren. „Wir sind noch in Gesprächen mit den Grünen“, sagt Sprehe, doch da braucht sie sich offenbar keine großen Hoffnungen zu machen. Nach Darstellung von Thomas Pörschke, der für die Grünen lange dem Vegesacker Beirat angehörte und neuerdings in der Stadtbürgerschaft sitzt, hat seine Partei bereits eine klare Präferenz. Bullmahn sei Kandidat der Partei, die bei den Beiratswahlen die meisten Stimmen erhalten habe. Außerdem könne der CDU-Bewerber das mit Abstand beste Personenstimmenergebnis vorweisen. „Das lässt sich nicht ignorieren“, meint Pörschke.
Gute Gründe für CDU-Unterstützung
Wer hinter dem Stimmverhalten der Grünen in den drei Beiräten ein koordiniertes Vorgehen, eine Art heimliche Allianz mit der CDU vermute, liege jedoch falsch. In allen Fällen habe es jeweils vor Ort gute Gründe für die Grünen gegeben, den CDU-Bewerber zu unterstützen. Pörschke: „Es ist durchaus möglich, dass man Personen aus anderen Parteien wählt, ohne mit diesen Parteien zu koalieren.“ Ein schwarz-grüner „Masterplan“ sei Unsinn.
Doch viele Nordbremer Genossen nehmen Pörschke die angeblich zufällige Häufung von Einzelfällen nicht ab. Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack (SPD) echauffierte sich vor wenigen Tagen auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten, in Bremen-Nord würden SPD-Beiratssprecher von gegnerischen Allianzen unter Beteiligung der Grünen „weggeputscht“. Im Raum steht offenbar die Befürchtung, dass es mithilfe der Grünen in den nächsten Jahren auch in den Ortsämtern zu Farbenwechseln kommen könnte. 2020 wird in Blumenthal, 2021 in Burglesum und 2022 in Vegesack ein neuer Ortsamsleiter gewählt. Bisher waren diese Stadtteilmanager Sozialdemokraten. Ob das so bleibt, erscheint zunehmend ungewiss.
