Wenn man sich das Bremer Rathaus als Staatsschiff vorstellt, dann ist die Senatskanzlei der Maschinenraum. Die SK, wie sie im Behördenjargon zumeist abgekürzt wird, hält die Regierungsgeschäfte am Laufen, oder besser: Sie betreibt und koordiniert sie. Wenn die Abstimmungsprozesse zwischen den einzelnen Senatsressorts einigermaßen geschmeidig laufen und kein Krawall nach außen dringt, wenn der Koalitionsvertrag abgearbeitet und der Bürgermeister gut in Szene gesetzt wird, dann ist das nicht zum kleinsten Teil das Verdienst einer funktionierenden Senatskanzlei.
Mit dem Amtsantritt von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) ging im Sommer vergangenen Jahres auch ein Wechsel an der SK-Spitze einher. Staatsrat Olaf Joachim ging als Bremer Bevollmächtigter nach Berlin, seinen Platz nahm Thomas Ehmke ein. Der gelernte Jurist hatte nach einer ersten beruflichen Station im Justizressort 2015 den Posten des Staatsrats in der Innenbehörde übernommen und dort nach allem, was man so hörte, im Umgang mit oft sensibler Materie einen guten Job gemacht. Ehmke gilt schon länger als eines der raren Talente der Bremer SPD, wobei seine eigentlichen Fähigkeiten nicht so sehr in der Verkaufe von Politik liegen dürften, sondern in der Konzeption und Ausführung. Die Rolle als oberster Strippenzieher im Regierungsapparat ist ihm insofern geradezu auf den Leib geschneidert.
„Mein Job ist es, dass die Gesamtveranstaltung Regierung funktioniert“, beschreibt der 41-Jährige seine Tätigkeit. Er versuche, „Prozesse vom Ergebnis her zu denken“. Gibt es zu einem politischen Thema abweichende oder gar widerstreitende Positionen der Senatsressorts, dann gehört es zu Ehmkes Aufgaben, an einer Lösung mitzuwirken, „mit der alle leben können“ – wie es überhaupt wichtig sei, dass alle politischen Akteure innerhalb des rot-grünen-roten Bündnisses zur Entfaltung kommen. Volkstümlich formuliert: Man muss auch gönnen können.
Diesen integrativen Ansatz ständig zu verfolgen, sei eine neue Herausforderung, daraus macht Ehmke kein Geheimnis. „Wenn ich früher als Innenstaatsrat Bedarfe für den Haushalt des nächsten Jahres angemeldet habe, hat es mich nicht groß interessiert, ob die Bildungsbehörde noch Geld für Lehrer hat.“ Das sei nun natürlich anders. Nicht zuletzt bei der finanziellen Ausstattung müssten alle Senatsressorts den Eindruck haben, ernst genommen und fair behandelt zu werden. Auch deshalb sei für ihn eine permanente enge Abstimmung mit dem Finanzressort wichtig, sagt Thomas Ehmke.
Das Bremer Rathaus ist Sitz der Senatskanzlei.
Wo die Abläufe der Regierungsarbeit gesteuert werden
Der Apparat, dem er vorsteht, gliedert sich in vier Abteilungen. Da ist zunächst die Staats- und Zentralabteilung mit ihrem Leiter Martin Prange. Dort werden – rein verfahrenstechnisch gesehen – die Abläufe der Regierungsarbeit gesteuert: Die Referate kümmern sich um Kabinettsangelegenheiten, den Geschäftsverkehr mit der Bürgerschaft, die föderale Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern. Auch die Aufsicht über die Ortsämter ist in der Abteilung 1 angesiedelt. Letztlich betrifft das alle Themen der kommunalen Ebene in der Stadtgemeinde, also stadtteilbezogenes Quartiersmanagement, Begleitung und Unterstützung von Planungskonferenzen der Beiräte sowie die Koordinierung der Bürgerbeteiligung.
Die Abteilung 2 trägt die Bezeichnung „Koordinierung und Planung“. Dort werden die inhaltlichen Entscheidungen des Senats vorbereitet. Aufgabe der Abteilung ist es vor allem, die Arbeit der Senatsressorts miteinander zu verzahnen und eine gute Kommunikation über aktuelle und anstehende Themen zwischen Regierungsspitze und Behörden sicherzustellen. Darum kümmern sich sogenannte Spiegelreferenten. Das sind Experten für die Geschäftsbereiche der einzelnen Senatsressorts, also etwa Wirtschaft, Justiz oder Bildung. Aufkeimende Konflikte zwischen den Häusern müssen möglichst frühzeitig in der Abteilung 2 erkannt und gebannt werden. Ihr Chef Ralph Baumheier steht bei dieser hochpolitischen Aufgabe in der Verantwortung. Er ist gewissermaßen die graue Eminenz hinter den Rathausmauern.
Für richtige Eminenzen, Exzellenzen oder gar gekrönte Häupter ist Birgitt Rambalski, die Leiterin der Abteilung 3, zuständig. Dort ist das Protokoll angesiedelt. Wenn wie im vergangenen Jahr etwa das niederländische Königspaar zu einem Besuch nach Bremen kommt, dann kann man sicher sein, dass der komplette Tag zuvor in Rambalskis Abteilung minutiös durchgeplant wurde und dabei alle Beteiligten über Rangfolgen, Abläufe, Kleidungsvorschriften, Sitzordnungen und korrektes Verhalten im Bilde sind. Auch Bremens internationale Beziehungen und der Geschäftsverkehr mit dem diplomatischen und konsularischen Corps sind in der Abteilung 3 angesiedelt.
Abteilung 4 unter Senatssprecher Christian Dohle zeichnet für die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung verantwortlich. Dort werden die regionalen und überörtlichen Medienkontakte betreut. Eine zunehmend wichtige Aufgabe der Abteilung ist die Präsenz des Rathauses in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter.
Hilfestellung für die Ortsämter
Die Betreuung der Ortsämter und Beiräte gehört zu den Aufgaben der Senatskanzlei. Üppig ausgestattet ist das zuständige Referat nicht gerade: Ganze zwei Mitarbeiter kümmern sich um die Belange der 17 Ortsämter und 22 Beiräte. „Alltag ist, wenn zum Beispiel eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Ortsamtsleiter hereinkommt“, sagt Abteilungsleiter Martin Prange. „Meistens ist das unbegründet, aber es muss ordentlich bearbeitet werden, weil es schnell vor Gericht landen kann.“ Zuletzt war das mehrfach im Bereich des Ortsamtes West der Fall, wo ein AfD-Beiratsmitglied Verstöße gegen seine Rechte geltend machte.
Organisatorische Hilfestellung leistet das Referat auch für die Beirätekonferenz. In seine Zuständigkeit fällt ferner die Begleitung der Neuwahl von Ortsamtsleitern. Ausschreibung, Terminüberwachung, vorgeschriebene Veröffentlichungen, die gesamte Abwicklung des Bewerbungsverfahrens – all das ist von der Senatskanzlei zu leisten. Aktuell läuft ein solches Verfahren in Blumenthal.
