Vier Sterne hat der Google-Benutzer „Khunward“ vor ein paar Tagen der Innenbehörde gegeben. Er urteilte „Sehr gute Küche!“ und kündigte seine Wiederkehr an. Allerdings hat er dabei wohl etwas verwechselt – an der Contrescarpe 22/24 gibt es keine Kantine und überhaupt fällt die öffentliche Verpflegung der Bremer Bevölkerung nicht ins Aufgabengebiet dieser Behörde, so vielfältig es ansonsten auch ist. Abgesehen von kulinarischen Fragen ist es nämlich praktisch unmöglich, dem Einfluss des Inneren zu entgehen. Selbst wenn man sich an alle Gesetze hält, niemanden meuchelt und immer richtig parkt: An einigen Punkten im Leben hat man zwangsläufig mit dem Haus, das seit bald zwölf Jahren von Senator Ulrich Mäurer (SPD) geleitet wird, zu tun.
Das liegt daran, dass neben der „Inneren Sicherheit“ „Bürger und Staat“ das zweite Thema ist, das die Aufgaben des Innenressorts bestimmt. Diese Behörde ist ein Zwitterwesen, einerseits dafür zuständig, dass Ordnung und Sicherheit in Bremen herrschen und andererseits für eine große Menge an staatlich vorgeschriebenen Dienstleitungen, die die Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen können beziehungsweise müssen. Wer heiratet, ein Kind bekommt, sein Auto ummelden oder einen neuen Ausweis beantragen will, hat letztlich Kontakt zu Mitarbeitern des Innenressorts. Oder, wie es Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler formuliert: „Ins Bürgeramt muss jeder Bremer irgendwann mal. Die hohe Zahl an bürgernahen Dienstleistungen bei uns ist eine Besonderheit gegenüber vielen anderen Ressorts.“
Polizei, Feuerwehr, Statistisches Landesamt sowie das Bürger-, Ordnungs- und Migrationsamt, die mit ihren unterschiedlichen Abteilungen und Referaten an fünf über die Stadt verteilten Standorten seit April 2017 das frühere Stadtamt ersetzen: Diese zusammengefasst als „zugeordnete Dienststellen“ bezeichneten sechs Einheiten sorgen dafür, dass die Innenbehörde zu den nach Mitarbeiterzahlen größten zählt. Insgesamt gibt es rechnerisch gesehen 4165 Vollzeitstellen, davon 2630 alleine bei der Polizei – laut dem Beschluss der rot-grün-roten Koalition soll ihre Zahl auf 2900 ansteigen. Für den Etat gilt das Größen-Etikett indes nicht: Das Innenressort gibt laut Gerdts-Schiffler rund 300 Millionen Euro im Jahr aus, das ist weniger als ein Drittel dessen, was beispielsweise die Kollegen aus der Bildung zur Verfügung haben, allerdings ist diese Behörde noch größer.
Weitgehend unterhalb des öffentlichen Wahrnehmungsradars arbeiten die 123 Männer und Frauen, die in einer der vier Abteilungen der senatorischen Behörde mit ihren diversen Unterreferaten angestellt sind. Sie kümmern sich um verschiedene Themenbereiche der öffentlichen Sicherheit, um die Fachaufsicht für das Migrationsamt, die Bekämpfung von Kriminalität oder neuerdings auch in einem eigens dafür eingerichteten Referat um den Bau von neuen Wachen für Polizei und Feuerwehr.
Juristen prüfen auf Gesetzeskonformität
Mitten in der Bremer City gelegen: Die Bremer Innenbehörde.
Wenn zum Beispiel der Innensenator, wie im Sommer 2018 verkündet, künftig Schrottautos ohne Vorwarnung abschleppen lassen will, macht er das nicht spontan. Juristen und Polizeiexperten sowie erfahrene Verwaltungsbeamte aus der Abteilung 2 („Staatsrecht, Verwaltungs-, Ausländer- und Melderecht) hatten in den Monaten zuvor einen entsprechenden Erlass vorbereitet. Ähnlich bei den Änderungen des Bremischen Glücksspielgesetzes, die seit Jahresbeginn in Kraft sind und an denen das Referat 21 („Staatsangehörigkeit und Ordnungsrecht“) von Leiter Sebastian Eickenjäger maßgeblich beteiligt war. „Unsere Juristen haben vorher geprüft, ob die alte Fassung noch gesetzeskonform war“, erklärt Gerdts-Schiffler. „Die Überprüfung, ob es eingehalten wird, also die Anwendung des Gesetzes, liegt dann wieder beim Amt.“
Das Innenressort ist wohl auch dasjenige, in dem die Mitarbeiter am resistentesten gegenüber akuten Stresssituationen sein müssen. Theoretisch kann jederzeit und an jedem Ort eine sogenannte „Lage“ entstehen, also eine akute Situation wie ein großer Unfall, ein Amoklauf oder ein Anschlag. Dann wird ein abteilungsübergreifender Krisenstab um den Staatsrat oder Senator gebildet.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt aber natürlich bei den Polizei- und Einsatzkräften vor Ort. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten je nach Thema, beispielsweise in fachübergreifenden Arbeitsgruppen zum Ausländerrecht, auch mit Kollegen aus den Innenbehörden der anderen Bundesländer zusammen oder, wie zuletzt im Fall der Abschiebung von Clanchef Ibrahim Miri, den Sicherheitsbehörden des Bundes.
Worauf sie stolz sind in der Innenbehörde, ist laut Rose Gerdts-Schiffler der Zusammenhalt. „Natürlich gibt es auch mal Streit, aber wenn etwas entschieden ist, ziehen alle an einem Strang“, sagt sie. Vorbild für das gesamte Haus sind in dieser Hinsicht Feuerwehr und Polizei: Beide üben regelmäßig Ernstfälle, um dann in der akuten Situation schon zu wissen, welche Fehler passieren können und wie man sie vermeidet.
