SPD, Grüne und Linke verhandeln Sozialpolitik bestimmt zweite Koalitionsrunde

Unterhändler von SPD, Grünen und Linken setzen in Bremen seit Dienstagvormittag ihre Koalitionsverhandlungen fort. Sozialpolitische Themen stehen dabei im Mittelpunkt.
18.06.2019, 11:08
Lesedauer: 1 Min
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Sozialpolitik bestimmt zweite Koalitionsrunde
Von Jürgen Theiner

In Bremen hat am Dienstagvormittag die zweite Runde der Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition begonnen. Vertreter von SPD, Grünen und Linken kamen im Konsul-Hackfeld-Haus zusammen, um sich dort vor allem dem Themenkomplex Soziales zu widmen. Weitere Politikfelder sind Gesundheit, Wissenschaft und Kultur. Kleinere Facharbeitsgruppen hatten in den vergangenen Tagen inhaltich vorgearbeitet, ihre Ergebnisse kommen nun auf den Tisch.

Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) kündigte an, die angestrebte rot-grün-rote Koalition werde sich vor allem der Bekämpfung der Kinderarmut widmen. Gefordert sei auf diesem Gebiet auch der Bund, der eine Kindergrundsicherung beschließen müsse. Auf Landesebene will Sieling vor allem mit den Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik gegen Kinderarmut vorgehen. Als Zielgruppe nannte der Bürgermeister die Alleinerziehenden. Sie müssten durch unterstützende Strukturen in die Lage versetzt werden, eine berufliche Tätigkeit aufzunehmen. Erste Verhandlungsergebnisse sollen am frühen Abend mitgeteilt werden.

Wie schon bei der ersten Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche wurden die Unterhändler der drei Parteien von Lobbygruppen erwartet, die ihre Botschaften und Forderungen loswerden wollten. So verteilte die Gewerkschaft der Polizei Flugblätter, auch die Nahverkehrsinitiative „Einfach einsteigen“ war mit Aktivisten präsent.

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