Schadenersatz nur selten durchsetzbar

Sprayer beschmieren immer mehr Züge in Bremen

Busse und Bahnen werden immer häufiger Ziel von Sprayer-Attacken. Für die Beseitigung der Schmierereien geben BSAG und Nordwestbahn jedes Jahr sechsstellige Beträge aus.
02.03.2019, 19:03
Lesedauer: 3 Min
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Sprayer beschmieren immer mehr Züge in Bremen
Von Jürgen Theiner

Die Verkehrsbetriebe beklagen eine deutliche Zunahme der Farbschmierereien an Bussen und Bahnen. Die Zahlen gingen zuletzt insbesondere bei der Nordwestbahn (NWB) deutlich nach oben. Musste etwa die NWB, die das Bremer Regio-S-Bahn-Netz betreibt, 2016 noch 150.000 Euro für die Graffiti-Beseitigung ausgeben, so waren es ein Jahr später schon 180 000 Euro. Im vergangenen Jahr standen 240.000 Euro zu Buche. „Wir haben uns jetzt entschlossen, neben externen Dienstleistern zwei eigene Kräfte einzustellen, die nichts anderes machen, als Farbschmierereien zu beseitigen“, ist von Sprecher Steffen Högemann zu erfahren.

Anfang März beziehungsweise April treten die Saubermänner ihren Dienst an. Versuche, die Züge nachts durch Wachpersonal vor Sprayern zu schützen, seien in der Vergangenheit fehlgeschlagen. „Obwohl wir auf den Abstellgleisen am Bremer Hauptbahnhof eigene Streifen im Einsatz hatten, sind die Sprayer an die Züge herangekommen und haben dort ihre Graffiti angebracht“, sagt Högemann. Die Möglichkeiten der Prävention seien begrenzt. „Auf dem Streckennetz der Nordwestbahn sind 35 Züge unterwegs, und wir haben natürlich nicht für alle eine abschließbare Halle.“

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Bei der BSAG glaubte man eine ganze Weile, die Sprayer seien auf dem Rückzug. Nachdem Mitte der 2000er-Jahre die flächendeckende Ausstattung der Fahrzeuge mit Videoüberwachung abgeschlossen war, ging die Zahl der registrierten Farbschmierereien lange Zeit kontinuierlich zurück. Seit 2017 ist jedoch wieder ein Anstieg zu erkennen.

Hohe Kosten durch Vandalismusschäden bei der BSAG

2018 wandte die BSAG rund 70.000 Euro an Sachkosten und etwa 9000 Arbeitsstunden für die Beseitigung von Vandalismusschäden aus, bei denen Graffiti ungefähr die Hälfte ausmachen. Nach Darstellung von Unternehmenssprecher Jens-Christian Meyer kommt es vor, dass Sprayer nachts regelrecht in die Betriebshöfe einbrechen und sich dann an den Fahrzeugen zu schaffen machen. Gestellte Sprayer für die Schäden aufkommen zu lassen, gelinge jedoch nur sehr selten. „Es gibt einige wenige, die das abstottern“, so Meyer.

Das Thema Farbschmierereien hat in der vergangenen Woche auch die Bürgerschaft beschäftigt. Auslöser war eine Anfrage der Bürger in Wut. Sie hatten sich nach Zahlenmaterial zu Sprayer-Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren erkundigt – nicht nur für die Verkehrsbetriebe, sondern zur Gesamtsituation in der Stadt.

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Innenstaatsrat Thomas Ehmke referierte die wichtigsten Daten. Nach seinen Angaben ist die Zahl der angezeigten Fälle seit 2015 insgesamt rückläufig, also im Gegensatz zur Situation bei den Verkehrsbetrieben. Wurden vor vier Jahren noch stadtweit 846 neue Graffiti registriert, so sank die Zahl bis 2018 auf 548. In 124 Fällen gelang es der Polizei im vergangenen Jahr, Tatverdächtige zu ermitteln.

Zahl verurteilter Sprayer ist unklar

Im Schnitt wird also jeder fünfte Sprayer gestellt. Doch kommt es anschließend tatsächlich auch zu strafrechtlichen Konsequenzen? Immerhin handelt es sich bei den sogenannten Graffiti um eine Sachbeschädigung, die mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe geahndet werden könnte. Die Antwort auf diese Frage blieb Ehmke schuldig. Begründung: Da Sachbeschädigungen in der Statistik der Staatsanwaltschaft nicht weiter unterschieden werden, hätte man über 25.000 Verfahrensakten durchackern müssen, um die Zahl verurteilter Sprayer angeben zu können.

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Farbschmierereien haben allerdings nicht nur eine strafrechtliche Seite. Wird ein Täter ermittelt, kann ihn der Geschädigte verklagen und Schadenersatz geltend machen. Laut Polizeisprecher Niels Matthiesen sogar noch 30 Jahre nach der Tat. Soweit nicht Privatleute, sondern Immobilien der Stadtgemeinde Bremen betroffen sind, klappt das aber offenbar so gut wie nie, wie der Staatsrat in der Bürgerschaft einräumte.

Warum eigentlich nicht? Immerhin hat Bremen im vergangenen Jahr rund 21 000 Euro für die Beseitigung von Graffiti ausgegeben. Schlüssig erklären lässt sich die Nullnummer bei den Regressansprüchen kaum, jedenfalls nicht durch Anfrage bei der städtischen Liegenschaftsverwaltung Immobilien Bremen (IB), die den Gebäudebestand der Kommune managt. Nach Darstellung ihres Sprechers Peter Schulz wurden IB 2018 lediglich fünf Schmierereien gemeldet.

Eltern sollen zahlen

Nur in einem dieser Fälle hätten zwei Jugendliche als Urheber ermittelt werden können. Sie hatten Wände des Schulzentrums Lehmhorster Straße in Blumenthal verunziert. „Wir versuchen jetzt, die Eltern in Regress zu nehmen“, sagt Schulz. Es gehe um einen Betrag von 962 Euro.

Aus Sicht der Polizei können Hausbesitzer die Gefahr von Schmierereien „deutlich reduzieren“. Niels Matthiesen: „Licht in Kombination mit Bewegungsmeldern und aufmerksame Nachbarn schützen auch vor Sprayern.“

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