Nach mehreren Corona-Fällen Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pflegeheim in Osterholz

In mehreren Pflegeheimen gab es in den vergangenen Wochen Corona-Ausbrüche. Nun hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen eine der Einrichtungen aufgenommen.
16.05.2020, 06:00
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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pflegeheim in Osterholz
Von Lisa-Maria Röhling

Gegen ein Pflegeheim in Osterholz, in dem es Anfang Mai einen Corona-Ausbruch unter Bewohnern und Mitarbeitern gegeben hatte, wird nun wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung ermittelt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Bremen am Freitag. Bei einem weiteren Pflegeheim in Findorff werde aktuell geprüft, ob ein Ermittlungsverfahren aufgenommen werde.

Wie berichtet, hatte es in den vergangenen Wochen in zwei Pflegeheimen Ausbrüche des Coronavirus gegeben, bei denen sowohl Bewohner als auch Mitarbeiter infiziert wurden. Vergangene Woche bestätigte das Sozialressort einen Ausbruch in einer Seniorenresidenz in Bremen-Osterholz, dort waren zunächst zwölf Bewohner sowie ein Mitarbeiter positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Weil viele der Bewohner allerdings dement sind, ging das Gesundheitsamt von vielen Folgefällen aus; knapp eine Woche später gibt es 19 Infektionen.

Anordnungen nicht konsequent befolgt

Das zuständige Sozialressort hatte aufgrund der zahlreichen Coronavirus-Fälle eine Quarantäne und ein Belegungsstopp für die Seniorenresidenz verhängt. Die Behörde wies auf erhebliche Hygienemängel hin, entsprechende Anordnungen dazu seien nicht konsequent befolgt worden. Deshalb sei die Einrichtung schon seit Anfang April im Fokus der Wohn- und Betreuungsaufsicht gewesen. Bei einer ärztlichen Begutachtung durch das Gesundheitsamt habe sich laut der Wohn- und Betreuungsaufsicht nicht nur eine sehr schlechte hygienische Situation gezeigt, auch der Zustand der Bewohner sei schlecht gewesen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft zu den Vorfällen.

Bereits Ende März war eine Einrichtung in Findorff unter Quarantäne gestellt worden, Ende April hatten sich trotz dieser Maßnahme weitere Bewohner und Mitarbeiter infizierten. Das Gesundheitsressort hatte dazu erklärt, die Heimleitung habe Maßnahmen zur Eindämmung des Virus nicht „in vollem Umfang umgesetzt“. Deswegen sei es zu weiteren Infektionen gekommen. Das Sozialressort hatte daraufhin Strafanzeige gestellt. Insgesamt wurden dort 24 Bewohnerinnen und Bewohner sowie elf Beschäftigte positiv auf Sars-CoV-2 getestet. Inzwischen ist die Einrichtung rehabilitiert, ob gegen sie ermittelt wird, ist noch unklar.

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Insgesamt gab es am Freitagabend drei Pflegeeinrichtungen mit Covid-19-Fällen, acht weitere sind rehabilitiert. In allen Einrichtungen sind 124 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden: Von 81 infizierten Bewohnern sind inzwischen 36 genesen, 20 sind verstorben. Von 43 betroffenen Mitarbeitern sind inzwischen 36 genesen.

Künftig könnten derartige Ausbrüche in Pflegeheimen durch mehr Tests verhindert werden. Darauf lässt ein umfangreiches Maßnahmenpaket des Bundes mit dem komplizierten Titel „Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, kurz Infektionsschutzgesetz, schließen. Es war am Donnerstag im Bundestag beschlossen und am Freitag vom Bundesrat genehmigt worden.

Kern dieses Maßnahmenpaketes sind ausgeweitete Möglichkeiten, Menschen auf Corona zu testen. In den Fokus soll dabei das Umfeld besonders gefährdeter Personen genommen werden, also Pflegeheime und Krankenhäuser. Damit sollen mögliche Infektionen früher erkannt und Infektionsketten rasch unterbrochen werden.

Mehr Aufgaben für die Gesundheitsämter

Getestete sollen künftig bei einem positiven genauso wie einem negativen Befund vom Gesundheitsamt oder den zuständigen Laboren informiert werden. Außerdem sollen die Gesundheitsämter übermitteln, wenn ein Erkrankter als genesen gilt. Zusätzlich sieht die Gesetzesnovelle vor, dass Gesundheitsämter das Robert-Koch-Institut informieren, wo sich jemand angesteckt hat. Diese Informationen werden anonymisiert übermittelt.

Wie die Umsetzung des Gesetzes in Bremen konkret aussehen wird, ist noch unklar. Mit der Entscheidung des Bundestages arbeiten Sozial- und Gesundheitsressort nun an einer gemeinsamen Teststrategie, „in deren Konsequenz es auch zu vermehrten Tests kommen kann“, sagt Lukas Fuhrmann, Sprecher der Gesundheitsbehörde. Dabei sollen besonders die Übergänge von Kliniken und Pflegeeinrichtungen im Fokus stehen. Die Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) hatte bereits Ende April angekündigt, dass bei diesen Übergangen verstärkt auf das Coronavirus getestet werden soll.

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Ein Meldewesen über die Tests und ihre Ergebnisse gibt es in Bremen laut Fuhrmann bereits: Sowohl bei Infektionen als auch bei Genesungen finde ein telefonischer Kontakt zwischen dem Gesundheitsamt und den Betroffenen statt. „Auch bei negativen Tests wird inzwischen überwiegend zeitnah darüber informiert“, so der Sprecher.

Teil der Bremer Coronavirus-Strategie sind auch sogenannte Containment-Scouts, die zur Eindämmung der Pandemie beitragen sollen. Sie ermitteln Kontaktpersonen von Corona-Infizierten, kontaktieren sie telefonisch, klären sie über die 14-tägige Quarantäne auf, und sie kümmern sich darum, Infektionsketten nachzuvollziehen und die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern.

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