Ringschluss der Autobahn

Warten auf das Urteil zur A 281

Stundenlang ist am Mittwoch die Klage gegen den Bauabschnitt 2.2 der Autobahn 281 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt worden. Auf das Urteil müssen Beteiligte noch warten.
25.06.2020, 05:00
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Warten auf das Urteil zur A 281
Von Pascal Faltermann
Warten auf das Urteil zur A 281

Seit Jahren steht die unvollendete Autobahn 281 wie eine Sprungschanze in der Gegend herum.

Christina Kuhaupt

Sie endet in der Luft. Das unvollendete Stück der Autobahn 281, die von der Neustadt kommend am Neuenlander Ring aufhört, steht seit Jahren wie eine Sprungschanze in der Gegend herum. Noch länger wird über die Planungen für eine Stadtautobahn gestritten und diskutiert. Nun verhandelte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das letzte Teilstück der Verbindung zwischen der A 1 und der A 27 in Bremen. Mehrere von möglichen Bauarbeiten betroffene Anwohner wollen den Bau verhindern. Von 9 Uhr morgens bis zum frühen Abend lief die mündliche Verhandlung. Dann stand fest, was irgendwie zu erwarten war: Es dauert noch. Ein Urteil will das Gericht voraussichtlich in den kommenden Tagen verkünden.

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Eine Gruppe von gut 20 Menschen aus Obervieland und der Neustadt reiste bereits am Dienstag nach Sachsen, um der Verhandlung vor dem 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes beizuwohnen. Die Anwohner wollen das Bauvorhaben stoppen, weil beispielsweise eine Familie an der Neuenlander Straße einen großen Teil ihres Wohngrundstücks für die Autobahn abgeben soll.

Norbert Breeger, Sprecher der „Vereinigung der Bürgerinitiativen für eine menschengerechte A281“, zählt mit steigendem Lärm und mehr Verkehr weitere Gründe auf. Eine Familie aus der Wolfskuhlensiedlung befürchtet zudem, dass mit dem Bauabschnitt 2.2 die Weichen für eine Bundesstraße 6neu nach Brinkum entlang des Flughafens gestellt werden. Dafür müssten Häuser in Wohngebiet abgerissen werden.

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Eigentlich hatte es im vergangenen Jahr einen Planfeststellungsbeschluss für den Bau des A 281-Ringschlusses gegeben. Da die Bürgerinitiative aber einen Eilantrag beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hatte, mit dem der Baubeginn verhindert werden sollte, setzte die Behörde den Vollzug aus. Seitdem sind auf den betroffenen Flächen nur Kampfmittel gesucht und geräumt worden.

Weil bis zum Abend aus Leipzig nicht zu erfahren war, wie das Gericht urteilen könnte, gab es auch keine Stellungnahmen. Man werde keine Einschätzung abgeben, so lange es kein Urteil gebe, sagte Frank Steffe, Büroleiter von Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne). Aus der Behörde ist aber zu hören, dass man weiter optimistisch bleibe, dass das Bundesverwaltungsgericht in Sinne des Ressorts entscheide.

Korrektur: Die erste und einzige Instanz für die Prüfung des Planfeststellungsbeschlusses ist laut der „Vereinigung der Bürgerinitiativen für eine menschengerechte A281“ das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Zuvor habe es keine Gerichtsurteile dazu gegeben.

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